Corona-Perspektiven
Ralf Stegner will Nordplan für Öffnungen in SH
Ralf Stegner will Nordplan für Öffnungen in SH
Ralf Stegner will Nordplan für Öffnungen in SH
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Die SPD-Fraktion hat ein Meinungsbild bei über 300 Verbänden im Norden eingeholt. Stegner fordert klarere Ansagen.
Der Oppositionsführer will Ergebnisse sehen. „Wenn es keine bundesweite Einigung auf einen Stufenplan geben sollte, dann muss es eine Einigung auf Ebene der norddeutschen Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern geben“, sagt Ralf Stegner. Seine SPD-Fraktion habe über 300 Verbände und Organisationen angeschrieben, um ein Meinungsbild zu bekommen, was die Menschen vor der nächsten Verhandlungsrunde der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 3. März von der Politik erwarten.
Im Moment erleben meine Kollegen da einen richtigen Boom an Zoom-Konferenzen.
Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Fraktion in SH
Am Freitag gibt es im Landtag eine Expertenanhörung. Dort wollen die Politiker von Wissenschaftlern und anderen Fachleuten ein Meinungsbild bekommen, wie sie in der Corona-Krise weiter vorgehen sollen. Die SPD habe aber direkt mit Betroffenen in Kontakt kommen wollen, sagt Stegner als Begründung für seine fraktionsinterne Anhörung.
„Die Landesregierung verlässt sich in Teilen zu stark auf das Urteil der Wissenschaft“, sagt Stegner. Er habe viele Rückmeldungen bekommen, in denen die Menschen weitere Präzisierungen des Stufenplans fordern, den der Ministerpräsident vorgelegt hat.
Der Plan aus Niedersachsen bietet deutlich mehr. Dort werden etwa für den kulturellen Bereich Perspektiven für kleine Veranstaltungen eröffnet – dazu steht in dem Plan aus Schleswig-Holstein fast nichts.
Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Fraktion in SH
Daniel Günther müsse dem Parlament nach der Landtags-Anhörung in der nächsten Woche einen Plan vorlegen, wie er in die Verhandlungen auf Bundesebene gehen wolle. „Es bringt mehr, wenn man das im Gleichklang aller Nordländer macht, statt allein gegen 16 andere Bundesländer – so wie beim letzten Mal, als vom Perspektivplan des Herrn Günther wenig übriggeblieben ist“, meint Stegner.
Der Ministerpräsident kritisiere dazu, dass die Ministerpräsidentenkonferenz als neue Zielzahl 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ausgegeben habe. „Erst etwas mittragen, und sich fünf Tage später öffentlich davon distanzieren? Ich dachte, ich gucke nicht richtig.“
Stegner erwartet, dass die Regierung auf die Opposition zukommt, die etwa FFP 2-Masken für allen Menschen zwischen sechs und 60 Jahren fordert sowie kostenlose Fahrten für Bedürftige zu den Impfterminen. „Wir haben die Linie der Regierung bislang weitgehend mitgetragen, aber das ist keine Einbahnstraße“, sagt Stegner. „Wir verlangen ja schließlich auch keinen Firlefanz.“
