Sie stellen die Corona-Maßnahmen infrage und sehen die Maskenpflicht als Eingriff in die Grundrechte: Die Partei „Die Basis" ist nun auch in Flensburg mit einem Kreisverband vertreten. Am Sonntag fand die Gründungsveranstaltung in der Gaststätte „Turner's", dem Stammlokal des TSB an der Eckener Straße, statt.

Eben jene Gaststätte ist auch Stammkneipe der umstrittenen Grundrechte-Demo, die im vergangenen Jahr wiederholt und unter Protesten regelmäßig an der Hafenspitze veranstaltet wurde. Gegendemonstranten warfen der heterogenen Gruppe vor, gemeinsam mit Neonazis und Anhängern der verschwörungstheoretischen Q-Anon-Bewegung zu protestieren. Im Zuge der Proteste kam es auch zu Rangeleien.

Demo-Organisator und Basis-Parteimitglied Alexander Kuhn bestätigt: Es gibt eine Schnittmenge zwischen der neuen Partei und den Anti-Corona-Demos. So ist sein Demo-Mitorganisator Marko Wölbing 2. Vorsitzender des Kreisverbands in Flensburg. 1. Vorsitzende wurde Venka Schaudt.

„Die Demos haben nicht so viel gebracht", sagt Kuhn. „Die Wirksamkeit ist nicht die, die wir uns vorgestellt haben." Er hofft nun, dass die Gegner der Corona-Maßnahmen politisch weiter kommen. „Das Potenzial, dass sich Leute engagieren, liegt daran, dass sie unzufrieden sind."

Treffen mit 30 Personen

Insgesamt 30 Personen hätten sich dafür im Turner's eingefunden, davon 16 Mitglieder im Kreisverband. Ein Mitglied ist auch der bei den Grünen ausgeschiedene David Claudio Siber.

Präsenzveranstaltungen für Parteien unterliegen Hygienevorschriften, sind aber nicht untersagt. Alexander Kuhn betont, dass auch ein Kreisverband, der die Maßnahmen infrage stellt, sich an die Auflagen halten musste. Bei einer Unterschreitung von 1,5 Metern Abstand sollten Masken aufgesetzt werden.

Erste Ziele der Partei seien die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl und bei den Kommunalwahlen eine eigene Ratsfraktion.

Grundrechte-Demo in Winterpause

Kritiker sehen den Versuch der Corona-Demonstranten, politisch aktiv zu werden, mit Argwohn. Bundesweit kam es zu Demonstrationen, unter die sich Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Neonazis mischten. In Berlin kam es zum Versuch, mit Reichsflaggen den Reichstag zu „stürmen".

Bei der Flensburger Demo wurden AfD-Politiker und andere bekannte Rechte beobachtet. Organisator Alexander Kuhn sagte dazu, dass er nicht bemerkt habe, dass Rechte mitdemonstrierten.

Alexander Kuhn betont, dass nicht alle Demonstranten auch in der Basis sind. Er kündigt an, mit der Initiative für Grundrechte im Frühling wieder aktiver zu werden.