Treffen in Madrid

Kraftakt für die Ukraine: Darum geht es beim Nato-Gipfel

Kraftakt für die Ukraine: Darum geht es beim Nato-Gipfel

Kraftakt für die Ukraine: Darum geht es beim Nato-Gipfel

dpa
Madrid
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US-Präsident Joe Biden (l) wird von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez im Moncloa-Palast in Madrid empfangen. Foto: Susan Walsh/AP/dpa

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Erst die EU, dann die G7 und nun abschließend ein Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs: In Madrid geht es auch um Aufrüstung angesichts des Ukraine-Kriegs.

Es ist ein historischer Kraftakt für die Verteidigung der Ukraine: Nach der EU und der G7 will auch die Nato auf einem Gipfel am Mittwoch und Donnerstag mit aller militärischer und finanzieller Kraft auf den Angriffskrieg Russlands antworten.

Beim dritten Gipfeltreffen binnen einer Woche plant die westliche Allianz an ihrer Ostgrenze Abschreckung durch Aufrüstung angesichts der Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Kanzler Scholz, US-Präsident Joe Biden und deren Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada reisten nach dem G7-Gipfel im bayerischen Elmau nach Madrid weiter, wo sie am Vorabend des Nato-Gipfels zu einem Empfang bei Spaniens König Felipe zu einem Gala-Dinner geladen waren.

Die anstehenden Beratungen der 30 Alliierten in Madrid stehen auch unter dem Eindruck des russischen Raketenangriffs am Montag auf ein Einkaufszentrum in der ukrainischen Stadt Krementschuk.

Darum geht es beim zweitägigen Nato-Gipfel in Madrid:

Streit um die Nord-Erweiterung

Bis kurz vor Gipfelbeginn war ungeklärt, wie der Streit mit der Türkei um die Aufnahme Finnlands und Schwedens beigelegt werden kann. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg traf sich in Madrid vor dem Gipfel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Finnlands Präsidenten Sauli Niinistö und der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson.

Die Beratungen wurden am Abend nach drei Stunden für eine Pause unterbrochen. Laut finnischen Medien wird an einem Dokument gearbeitet, das auf türkische Bedenken hinsichtlich Terrorismus und der Frage nach Waffenexporten eingeht.

Die Türkei blockiert die Aufnahme Finnlands und Schwedens, die einstimmig beschlossen werden muss. Sie argumentiert, dass beide Länder «Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG unterstützten - was beide Länder zurückweisen.

Drastische Vergrößerung der schnellen Eingreiftruppe

Die Nato will angesichts der russischen Aggression die Zahl ihrer schnellen Eingreifkräfte von rund 40.000 auf mehr als 300.000 erhöhen. Die Alliierten wollen über diesen Umbau der bisherigen Nato-Eingreiftruppe NRF beraten. Sie ist seit Monaten in Alarmbereitschaft. Die Transformation ist Teil eines neuen Streitkräfte-Modells für das gesamte Bündnisgebiet.

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