Folketingswahl

Der Countdown läuft

Der Countdown läuft

Der Countdown läuft

Britta Tästensen
Apenrade/Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: Pixabay

In Kürze findet die Folketingswahl 2019 statt. Wir haben vorab einige wichtige Informationen vorbereitet und häufige Fragen beantwortet.

Wann findet die Folketingswahl statt?

Das wissen wir nicht. Aber wir wissen, dass die Wahl spätestens am 17. Juni stattfinden muss.

Warum bestimmt Løkke, wann die Wahl stattfindet?

In Dänemark muss laut Paragraf 32 der dänischen Verfassung mindestens jedes vierte Jahr eine Folketingswahl stattfinden. Da die Verfassung aber auch Folgendes besagt – „Der König kann zu jeder Zeit eine Neuwahl ausschreiben“ –bedeutet dies in der Praxis, dass der oder die Staatsminister/in frei entscheiden kann, wann er oder sie eine Wahl ausschreiben möchte. (Quelle: TV2.dk)

Muss die Wahl an einem Dienstag stattfinden?

Viele denken, dass die Wahl an einem Dienstag stattfinden muss – das muss sie aber nicht. Von 1943 bis 1988 haben alle Wahltage (bis auf eine Ausnahme) an einem Dienstag stattgefunden. Die vergangenen sieben Wahlen fanden an einem Mittwoch, Donnerstag und Dienstag statt. (Quelle: TV2.dk)

Wie lange dauert ein Wahlkampf?

Der offizielle Wahlkampf beginnt, sobald der oder die Staatsminister/in die Wahl ausgeschrieben hat. Erst ab diesem Tag dürfen Wahlplakate aufgehängt werden, und erst ab hier beginnen Parteien, ihre Anzeigen im Internet und in den Zeitungen zu veröffentlichen.

Da der oder die Staatsminister/in bestimmt, wann die Wahl stattfindet, kann diese mehrere Monate vor dem Wahltag ausgeschrieben werden. Traditionell wird die Wahl jedoch 21 Tage vor dem Wahltag ausgeschrieben. Die offiziellen Regeln besagen, dass die Behörden mindestens 15 Tage benötigen, um die Wahl vorzubereiten. (Quelle: TV2.dk)

Wo wird die Wahl ausgeschrieben?

Als Erstes muss der oder die Staatsminister/in die Königin darüber informieren, dass eine Wahl ausgeschrieben wird. Danach kann die Öffentlichkeit informiert werden.

Viele Staatsminister/innen haben von Christiansborg aus die Wahl ausgeschrieben. 2011 schrieb Lars Løkke Rasmussen beispielsweise von Marienborg aus die Wahl aus. (Quelle: TV2.dk)

Wer ist für die Ausrichtung der Wahlen verantwortlich?

Das Ökonomie- und Innenministerium ist für die übergeordnete Koordination der Wahl verantwortlich. Für die Planung der Wahlen sowie die Ausrichtung der Wahlen an den verschiedenen Orten sind jedoch die jeweiligen Kommunen zuständig. Diese müssen sich laut der Wahlberaterin Christine Boeskov um das Wahllokal, die Helfer und den Aufbau der Wahlkabinen kümmern. Bei der Kommunal- und Regionalwahl wurden knapp 1.400 Wahllokale zur Verfügung gestellt.

Die Anzahl der Wähler, verteilt auf die jeweiligen Wahllokale, wird laut Boeskov erst zwei Wochen vor der Wahl bekannt gegeben. Bei der Folketingswahl 2015 gab es insgesamt 41.073 ungültige Stimmzettel. Dies entspricht einem Prozentsatz von 1,5 Prozent ungültigen Stimmen. 29.920 dieser ungültigen Stimmzettel waren Stimmenthaltungen, so Boeskov.

Wann sind die Wahllokale offen?

Die meisten Wahllokale sind von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Einzelne Orte in Dänemark, meist die kleinen Inseln, öffnen erst um 9 Uhr.

Sofern du dich bis 20 Uhr in die Schlange zum Wahlort stellst, bist du auch noch nach 20 Uhr berechtigt, deine Stimme abzugeben. (Quelle: TV2.dk)

Was passiert, wenn ich meine Wahlkarte vergessen habe?

Spätestens fünf Tage vor der Wahl erhältst du deine Wahlkarte (Valgkort), die dich darüber informiert, welches Wahllokal du nutzen musst. Solltest du deine Wahlkarte vergessen haben, kannst du dich mit deiner Gesundheitskarte (Sundhedskort), deinem Führerschein, deinen Pass oder einen anderen Ausweis mit Foto ausweisen. Dennoch machst du den Prozess einfacher, wenn du deine Wahlkarte mitbringst.

Können außer Lars Løkke Rasmussen und Mette Frederiksen auch weitere Personen Staatsminister werden?

Laut TV2s politischem Analytiker, Hans Redder, lautet die Antwort „Nein“.

In Dänemark gilt das Prinzip des sogenannten negativen Parlamentarismus. Das bedeutet laut DR.dk, dass die Regierung im Folketing keine Mehrheit benötigt, sie darf nur keine Mehrheit gegen sich haben. (Quelle: TV2.dk)

Parteien im Folketing

  • Det Konservative Folkeparti (C)

  • Socialistisk Folkeparti (F)

  • Alternativet (Å)

  • Dansk Folkeparti (O)

  • Det Radikale Venstre (B)

  • Enhedslisten (Ø)

  • Liberal Alliance (I)

  • Socialdemokratiet (A)

  • Venstre (V)

Weitere Parteien, die zur Wahl antreten:

  • Kristendemokraterne (K)

  • Klaus Riskær Pedersen (E)

  • Ny Borgerlige (D)

Folktetinget

Das Folketing hat insgesamt 179 Mitglieder. Laut TV2.dk müssen im Folketing nicht 179 Mitglieder sein, dennoch ist das die maximale Anzahl. Zwei dieser Mitglieder müssen auf Grönland und zwei auf den Färöer Inseln gewählt werden.

Anzahl Mitglieder im Folketing

  • Sozialdemokraten: 46
  • Dänische Volkspartei: 37
  • Venstre: 34
  • Einheitsliste 14
  • Liberale Allianz: 13
  • Die Alternative: 10
  • Die Radikale Venstre: 8
  • Sozialistische Volkspartei: 7
  • Die Konservative Volkspartei: 6
  • Inuit Ataqatigiit (IA): 1
  • Nunatta Qitornai (NQ): 1
  • Tjóðveldi (T): 1
  • Javnaðarflokkurin (JF): 1

(Quelle: ft.dk - Folketinget)

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