Taxi-Gesetz

Uber-Direktor kündigt Rückkehr nach Dänemark an

cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Foto: Scanpix

Mit einem neuen Taxigesetz hat die dänische Regierung dafür gesorgt, dass der amerikanische Dienstleister Uber den Betrieb hierzulande einstellen musste. Doch spätestens in drei Jahren will das Unternehmen wieder Fahrgäste in Dänemark befördern.

Im Frühjahr hat der Fahrdienst Uber den Betrieb in Dänemark eingestellt. Doch es sei nur eine Frage der Zeit, bis es weiter geht, sagt der „politische Direktor“ des Unternehmens für die nordischen und baltischen Länder, Kåre Riis Nielsen, zu Berlingske.

„Wir sind gekommen, um zu bleiben. Ich rechne damit, dass man innerhalb von drei Jahren wieder mit einem Uber-Fahrer in Dänemark fahren kann – und gerne schon früher“, sagt Nielsen. „Wir wollen Dänemark und wir wollen zurück. Wir haben innerhalb kurzer Zeit 300.000 Nutzer bekommen, die Uber genutzt haben. Wir sind ungeduldig. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir zurück sind“, so Nielsen zu Berlingske.

In Kopenhagen ist neben dem Direktor nur ein einziger Mitarbeiter übrig, in Aarhus hingegen sitzen laut Berlingske weiterhin vier Mitarbeiter, die die Technologie für die App entwickeln.

Der Dienstleister hat den Betrieb in Dänemark eingestellt, weil die Regierung, Sozialdemokraten, Dänische Volkspartei, die Radikale Venstre und die Volkssozialisten im Februar ein neues Taxigesetz beschlossen haben. Doch nun, meint Nielsen, sehe Uber Perspektiven in den „längerfristigeren Gedanken der Gesetzgebung.“

„Diese Gedanken teilen wir. Die Mehrheit im Folketing will sicherstellen, dass Steuern bezahlt werden und das Gebiet ist ordentlich reguliert. Wir meinen, dass das über unsere Applikation gelöst werden kann“, sagt er. „Dennoch gab es Zweifel daran, ob man alles über die App erfassen kann. Wir müssen also akzeptieren, wenn wir für eine Weile Taxameter nutzen müssen. Für uns ist es wichtig, dass es eine faire und gleichmäßige Gesetzgebung auf dem Gebiet gibt, die für alle Akteure gilt“, sagt Nielsen.

Der Fall Uber hat in Dänemark nicht nur die Medien, sondern auch die Gerichte beschäftigt. Zuletzt waren in einem Musterprozess vier ehemalige Uber-Fahrer zu hohen Geldstrafen verurteilt worden, weil sie illegal gegen Bezahlen Personen transportiert haben.

Hamburg hatte Uber schon vor drei Jahren verboten

Nicht nur in Dänemark hat Uber Gegenwind. In London wurde dem Unternehmen die Lizenz entzogen, wegen Sicherheitsbedenken und der Art und Weise, wie das Unternehmen seine Fahrer überprüft. In Hamburg hat die Verkehrsbehörde das Angebot UberPop faktisch verboten, weil dort nur Fahrer Personen befördern dürfen, die eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz besitzen. Bei Zuwiderhandlung droht eine Strafe von 1.000 Euro pro Verstoß. Berlin ist dem Hamburger Modell gefolgt und führte noch deutlich höhere Strafen ein – dort sind es 25.000 Euro pro Verstoß.

Im März 2015 dann kam durch einen Gerichtsbeschluss des Landgerichtes Frankfurt ein landesweites Verbot für Uber – wenn der Fahrer keinen PErsonenbeförderungsschein hat. Das Unternehmen stellte daraufhin UberPop ein und lancierte UberX, wo Fahrten von lizenzierten Mietwagenunternehmen vermittelt werden.

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