Haushalt 2020

Zigaretten werden teurer

Zigaretten werden teurer

Zigaretten werden teurer

jt
Kopenhagen
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Finanzminister Nicolai Wammen (Sozialdemokraten) Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Am späten Montagabend haben sich die dänische Regierung und ihre Unterstützerparteien auf einen Haushalt für das kommende Jahr verständigt. Hier sind die Eckdaten der Vereinbarung.

Nach langen Verhandlungen haben die sozialdemokratische Regierung und ihre Unterstützerparteien bestehend aus der Einheitsliste, der Alternativen, der Radikalen Venstre und den Volkssozialisten (SF) am Montagabend einen Haushalt für das kommende Jahr vereinbart.

Typischerweise wird in Dänemark schon im November ein Haushalt für das darauffolgende Jahr unterzeichnet, weshalb die Vereinbarung für 2020 die zweitspäteste in der Geschichte Dänemarks ist.

„Ich musste mit einigen Parteien verhandeln, die hartnäckig zu ihren Forderungen standen. Wir wollten aber auch nicht schnell eine Vereinbarung eingehen, sondern einen guten Haushalt für Dänemark unterzeichnen“, so der Finanzminister, Nicolai Wammen (Soz.), zur späten Vereinbarung.

Eckdaten des 2020-Haushalts:

  • Bis 2025 sollen Mindestnormen von maximal drei Kindern pro Erzieher in den Kindertagesstätten und sechs Kinder pro Erzieher in den Kindergärten eingeführt werden.
  • Die Volksschulen bekommen 2020 zusätzliche 275 Millionen Kronen. Dieser Zuschuss soll bis 2023 auf 800 Millionen Kronen steigen.
  • 600 Millionen Kronen sollen in den Psychiatrien für mehr Behandlungsplätze und Personal sorgen.
  • Das Brachliegen landwirtschaftlicher Felder soll finanziell unterstützt werden. Dafür wird ein Topf mit Fördermitteln zur Verfügung gestellt.
  • Die Kürzungen im Kulturbereich werden gestoppt.
  • Das Ausbildungslimit wird abgeschafft.

Finanziert werden soll der Haushalt unter anderem durch die Verdreifachung der Abgaben auf Plastiktüten und Einwegbesteck. Zudem werde der staatliche Gebrauch an Beratern laut Vereinbarung eingedämmt. Auch die Raucher Dänemarks werden den Haushalt gewissermaßen mitfinanzieren. Der Preis für eine Schachtel Zigaretten wird schon im kommenden Jahr von rund 40 Kronen auf 55 Kronen und bis 2022 auf 60 Kronen steigen.

„Mit der Haushaltsvereinbarung für 2020 werden die dänischen Bürger spüren, dass eine neue Regierung, die auf die Wohlfahrt und die grüne Umstellung fokussiert ist, nun regiert. Wir werden für mehr Krankenschwestern sorgen, Mindestnormen in den Betreuungsinstitutionen einführen und im Ausbildungsbereich investieren“, erklärt Wammen.

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