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Wetterberichte aus Dänemark oder der Türkei

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Peter Lassen
Peter Lassen Hauptredaktion
Kopenhagen
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Johanne Schmidt Nielsen
Johanne Schmidt Nielsen Foto: Scanpix

Lange und heftige Debatte über einen „missverstandenen“ Text der bürgerlichen Mehrheit aus dem Februar im Folketing: Sind nichtwestliche Einwanderer nun Dänen oder nicht?

Lange und heftige Debatte über einen „missverstandenen“ Text der bürgerlichen Mehrheit aus dem Februar im Folketing: Sind nichtwestliche Einwanderer nun Dänen oder nicht?

„Es ist ungemein schädlich, wenn man jungen Menschen sagt, dass sie nie Dänen werden können!“
So Einheitslistenfrau Johanne Schmidt-Nielsen gestern im Folketing, als mal wieder ausführlich darüber diskutiert wurde, was dazugehört, als Däne anerkannt zu werden. Im Februar hatte eine knappe blaue Mehrheit, bestehend aus Regierung und DF, im Folketing einen Text beschlossen, dass „Dänen in Wohngebieten nicht in der Minderheit sein sollten“. Das geschah mit dem Hinweis, dass in einigen Vierteln die Quote der Einwanderer und ihrer Nachkommen aus nicht westlichen Ländern über 50 ist.

Gestern sollte Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) auf Betreiben der linken Opposition dann im Folketing darauf antworten, inwieweit es unvereinbar sei, Däne zu sein und gleichzeitig Einwanderer oder Nachkomme von Einwanderern aus nicht westlichen Ländern.

DF und Venstre warfen in der Debatte insbesondere den Radikalen Niedertracht vor, wegen der Unterstellung, einige seien der Ansicht, dass nicht westliche Einwanderer nicht Dänen sein können. Das sei eine bewusste Falschauslegung des Textes, so Venstres Fraktionssprecher Jakob Ellemann-Jensen. Die Radikalen würden da nur Benzin ins Feuer gießen. Man wisse sehr wohl, was gemeint sei.

In dieselbe Kerbe haute Ministerin Inger Støjberg: Die Linksparteien, angeführt von den Radikalen, wollten bewusst manipulieren. Sie wundere sich darüber, mit welchem Eifer die linke Seite mit Radikalen, Alternative, SF und Einheitsliste „uns“ Motive und Absichten unterstelle, die „wir“ niemals gehabt haben: „Direkt gesagt ist das geschmacklos!“ Die Radikale Sofie Carsten Nielsen konterte, dass DF und Venstre ja einfach einen neuen Text beschließen könnten, wenn der aus dem Februar offenbar missverstanden werden könne: „Dazu bekommen sie nun die Chance.“

Es wurden gleich vier neue Textvorschläge vorgelegt, über die am kommenden Dienstag abgestimmt werden soll.
Versöhnlich die Äußerungen von Josephine Fock von den Alternativen, die meinte, die Debatte habe trotz aller harten Worte glücklicherweise gezeigt, dass es sich bei der Auslegung des Textes vom Februar um ein Missverständnis gedreht habe.

Sozialdemokrat Mattias Tesfaye fasste auch zusammen, es bestehe Einigkeit darüber, dass man sehr wohl Däne sein kann, obwohl man aus einem nicht westlichen Land stammt. Er machte auch deutlich, dass Gastarbeiter ja sehr bewusst seien hinsichtlich ihrer nationalen Herkunft. Bei den Kindern sehe dies anders aus, und er sage in seinem Wahlkreis Brøndby Strand häufig: „Schaltet auch mal das dänische Fernsehen ein. Ich bin es leid, dass man sich mehr für den Wetterbericht in der Türkei als für den dänischen interessiert.“

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