Nato-Chef in Kopenhagen

Waffen statt Wohlfahrt

Waffen statt Wohlfahrt

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cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Jens Stoltenberg
Jens Stoltenberg. Foto: Scanpix

Der Chef des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, ruft die dänische Politik im Vorfeld seines Besuches dazu auf, mehr Geld in das Verteidigungswesen zu investieren. Die Welt sei gefährlicher geworden, meint er.

Der Chef des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, ruft die dänische Politik im Vorfeld seines Besuches dazu auf, mehr Geld in das Verteidigungswesen zu investieren. Die Welt sei gefährlicher geworden, meint er.

Auf einem Nato-Gipfel im Jahre 2014 hatten die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer einhellig beschlossen, jeweils bis 2024 mindestens zwei Prozent ihrer Staatshaushalte für die Verteidigung zu reservieren. Nato-Chef Stoltenberg ermahnt die Regierungen, dieser Verpflichtung auch nachzukommen. "Ich bin mir darüber im Klaren, dass es in den unterschiedlichen Ländern unterschiedlich kange dauern wird", sagte der Norweger vor versammelter dänischer Presse.

Der ehemalige norwegische Regierungschef war in den 1990er Jahren Finanzminister seines Landes und war mitverantwortlich dafür, dass Norwegens Verteidigungsetat damals reduziert wurde. "Als die Spannungen nach dem Kalten Krieg abnahmen, war es ganz natürlich, die Verteidigungsausgaben zu reduzieren. Aber wenn die Spannungen zunehmen, muss man auch in der Lage sein, die Verteidigungsausgaben anzuheben", sagt er.

Er sei sich darüber im Klaren, dass die Politiker das Geld lieber für Wohlfahrt, Schulen oder Straßen ausgeben würden. "ICh war lange genug in der Politik um zu wissen, dass es Politikern schwer zu erklären ist, warum man Geld für Verteidigung ausgeben sollte, wenn es ungedeckten Bedarf im Gesundheitswesen, bei Pflege und Schulen gibt", sagt Stoltenberg, und fährt fort: "Das beste wäre es, in einer Welt zu leben, in der wir gar nichts für die Verteidigung ausgeben müssten." Doch die Welt sei leider gefährlicher geworden.

Im vergangenen Jahr hat Dänemark 1,14 Prozent seines Haushaltes für Verteidigungsausgaben abgesetzt. Die dänische Regierung hat bereits angekündigt, mit dem Verteidigungsvergleich, der dieses Jahr entstehen soll, über fünf Jahre den Verteidigungshaushalt anzuheben.

Stoltenberg trifft bei seinem Besuch in Kopenhagen unter anderem auf Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre), Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz), Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) und auf Königin Margrethe.

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