Nach Budgeterhöhung

USA: Dänemarks Militärausgaben sind weiterhin zu niedrig

dodo
Kopenhagen
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Foto: Michael Drost-Hansen/ Ritzau Scanpix

Das dänische Parlament hat in dieser Woche weitere 4,5 Milliarden Kronen für das Militär bewilligt. Die US-Botschafterin in Dänemark ist davon allerdings wenig beeindruckt und fordert im Namen ihres Präsidenten weitere Ausgaben. Lob kommt hingegen aus Deutschland.

„Ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch lange nicht genug“: So die Reaktion der US-Botschafterin in Dänemark, Carla H. Sands, auf den Beschluss des dänischen Parlaments in dieser Woche, den Militärhaushalt bis 2024 um weitere 4,5 Milliarden Kronen zu erhöhen – davon 1,5 Milliarden Kronen komplett neues Geld aus der Staatskasse und 3 Milliarden Kronen aus einer Umverteilung bisheriger Ausgaben.

Dadurch sollen die dänischen Militärausgaben 2023 von 1,3 Prozent des Bruttonationalproduktes (BNP) heute auf 1,5 Prozent anwachsen.

Botschafterin nicht beeindruckt

Botschafterin Carla H. Sands beeindruckt dies allerdings überhaupt nicht. Sie weist weiter darauf hin, dass Dänemark sich 2014 dazu verpflichtet habe, mindestens 2 Prozent des BNP in das Militär zu investieren.

„Es bedarf einer Diskussion zwischen den dänischen Politikern, wie sie gedenken, das Ziel zu erfüllen, das sie sich selbst gesetzt haben“, so die Botschafterin zur Zeitung „Børsen“.

Minister: „Das sollte unseren Verbündeten gefallen“

Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) wollte sich zu den Worten der Botschafterin bisher nicht äußern. In einer E-Mail an „Børsen“ schrieb er lediglich: „Das ist eine gute Entwicklung, die unseren Verbündeten gefallen sollte.“

Das Ziel der dänischen Regierung ist es laut Zeitung, bei den Militärausgaben auf ein Niveau mit Ländern wie Deutschland zu kommen, um dem Druck von US-Präsident Trump künftig leichter entgegenwirken zu können, der weiter auf die Einhaltung des Zwei-Prozent-Niveaus pocht.

Lobende Worte aus Deutschland

Unterstützung erhält Dänemark hingegen von seinem südlichen Nachbarn. Weder Deutschland noch Dänemark müssen sich dafür schämen, was sie zur Nato beitragen, sagt die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wenn man sich anschaut, welchen Beitrag Dänemark an Soldaten, im Cyber-Bereich und bei hybriden Szenarien leistet, ist dies einzigartig“, so die Ministerin. Dänemark spiele beim Aufbau neuer Nato-Kapazitäten eine wichtige Rolle – und dies wisse Deutschland sehr zu schätzen.

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