Mahnung

UN fordern Dänemark auf, wieder Quotenflüchtlinge aufzunehmen

UN fordern Dänemark auf, wieder Quotenflüchtlinge aufzunehmen

UN fordern Dänemark auf, wieder Quotenflüchtlinge aufzunehmen

Kopenhagen
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Ein Kind aus dem Südsudan wird in Uganda als Flüchtling registriert. Foto: UNHCR/F.Noy - Lizenz: bit.ly/1jNlqZo

2016 und 2017 hat Dänemark keinem einzigen Quotenflüchtling Schutz gewährt. Die Vereinten Nationen fordern die dänische Regierung nun zum Umdenken auf.

Die Zahl der Asylsuchenden und der Stand der Integration sollten keine Bedeutung dafür haben, wie viele Quotenflüchtlinge Dänemark aufnimmt. Das schreibt das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) als Antwort auf eine geplante Gesetzesänderung der dänischen Regierung. Diese sieht vor, die Regeln zur Aufnahme von Quotenflüchtlingen zu ändern.

Während Dänemark von 2013 bis 2015 jeweils 500 Quotenflüchtlinge pro Jahr aufgenommen hatte, weigerte sich das Königreich in den vergangenen beiden Jahren, auch nur einem einzigen Schutz zu gewähren. Laut Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) sei die Regierung der Meinung, dass die Integrationsministerin die Entscheidungsgewalt darüber haben sollte, wie viele Quotenflüchtlinge aufgenommen werden.

In seinem Schreiben fordert das UNHCR die Regierung auf, pro Jahr zumindest wieder 500 Quotenflüchtlinge aufzunehmen, zudem wird von der Einführung einer Obergrenze abgeraten. „Die Aufnahme von Flüchtlingen ist ein humanitärer Akt und sollte mit der Verpflichtung begründet sein, Flüchtlingen Schutz und dauerhafte Lösungen zu bieten“, so die UNHCR-Sprecherin für Dänemark, Elisabeth Haslund, zur Nachrichtenagentur Ritzau. Die Entscheidung solle daher nicht auf der Grundlage getroffen werden, wie gut oder schlecht andere Flüchtlinge bereits integriert seien oder wie viele Flüchtlinge in den Vorjahren aufgenommen wurden.

Das UNHCR hofft, dass die dänische Regierung zu Gesprächen bereit ist, bevor sie endgültig beschließt, auch künftig keine Quotenflüchtlinge aufzunehmen.

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