Politik

Ukraine-Konferenz in Kopenhagen

Ukraine-Konferenz in Kopenhagen

Ukraine-Konferenz in Kopenhagen

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Der dänische Außenminister und Parteichef der Liberalen Allianz auf dem Volkstreffen auf Bornholm Foto: Olafur Steinar Gestsson/Ritzau Scanpix

Mit einer Konferenz am Mittwoch in Kopenhagen gerät die Ukraine wieder ins Blickfeld. Dort wird es um Reformen im Land gehen. Außenminister Samuelsen und Staatsminister Lars Løkke Rasmussen beziehen Stellung im Grenzkonflikt mit Russland.

Kopenhagen erwartet am Mittwoch Delegationen aus mehr als 40 Ländern, die an einer Konferenz teilnehmen, in der es um Reformen in der Ukraine geht. Diese seien die beste Antwort des Landes auf Russlands Aggressionen, sagt Dänemarks Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz) im Vorfeld. Er führt aus: „Eine reformierte Ukraine, die sich auf europäische Werte gründet, wird Russland zeigen, dass man nicht einverstanden ist mit den Sowjet-Methoden und mit der Unterdrückung des ukrainischen Wunsches nach einer europäischen Zukunft.“ Der Außenminister lobt die Ukrainer für ihr Bestreben, einen Rechtsstaat zu errichten und die Korruption zu bekämpfen, bemängelt aber das Tempo der Reformen. Zudem sei noch viel zu tun.

Zehn Außenminister haben ihr Kommen angekündigt, von ukrainischer Seite wird neben Premierminister Volodymir Grojsman eine größere Zahl von Ministern teilnehmen sowie Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Der Premierminister wird bereits am Dienstag den dänischen Staatsminister auf Marienborg besuchen.

Am Donnerstag steht die Ukraine auch auf der Tagesordnung in Brüssel, wo der dänische Staatsminister dazu auffordern wird, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Die internationale Gemeinschaft müsse sich entschieden gegen die russischen Methoden stellen und Putin zwingen, das Abkommen von Minsk zu erfüllen. Seine Regierung werde sich deshalb für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland einsetzen, so der Staatsminister.

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