Regierungsverhandlungen

Thema Gesundheit kann Parteien in der Mitte zusammenbringen

Thema Gesundheit kann Parteien in der Mitte zusammenbringen

Thema Gesundheit kann Parteien in der Mitte zusammenbringen

Ritzau/ket
Kopenhagen
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Die Regierungsverhandlungen mit Mette Frederiksen als Verhandlungsführerin sind am Montag fortgesetzt worden. Foto: Emil Helms/Ritzau Scanpix

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Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung werden am Montag fortgesetzt, wobei das Gesundheitswesen auf der Tagesordnung steht. Hier sollten die Parteien zueinanderfinden können – so eine Einschätzung von Fachleuten.

Die Herausforderungen im Gesundheitssystem werden ganz oben auf der Tagesordnung stehen, wenn die amtierende Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) zu Wochenbeginn ihre Bemühungen um die Bildung einer Regierung quer durch die dänische Politik fortsetzt.

Alle Parteien außer den Neuen Bürgerlichen waren am Freitag zu Vorgesprächen in Marienborg.

Es geht sowohl um die längerfristige Gesundheitspolitik als auch die Frage, was im dänischen Gesundheitssystem geändert werden muss, um es besser zu gestalten. Dabei ist klar, dass wir auch die Lohn- und Arbeitsbedingungen in die Diskussion einbeziehen werden.

Mette Frederiksen, Staatsministerin

Aber jetzt beginnen die eigentlichen Verhandlungen, und sie starten mit der Gesundheitspolitik, sagte Mette Frederiksen am Montagmorgen.

„Es geht sowohl um die längerfristige Gesundheitspolitik als auch die Frage, was im dänischen Gesundheitssystem geändert werden muss, um es besser zu gestalten. Dabei ist klar, dass wir auch die Lohn- und Arbeitsbedingungen in die Diskussion einbeziehen werden“, sagte sie.

Die Folketingsparteien werden am Montag abwechselnd in Marienborg eintreffen.

Experte: Parteien haben ähnliche Ansichten

Laut Hans Engell, politischer Kommentator bei „Ekstra Bladet“, sind die Verhandlungen über eine neue Regierung in drei Blöcke unterteilt: zuerst Gesundheit und Krankenhäuser, dann Inflation und Wirtschaft sowie Klima.

„Das Thema Gesundheit wurde wahrscheinlich als Erstes ausgewählt, weil hier die Chancen für eine umfassende Einigung am größten sind“, sagte er.

Ob das gelingt, bleibt abzuwarten, meint Hans Engell, der auch glaubt, dass es am Ende eine sehr lange Verhandlung werden könnte.

Das Thema Gesundheit wurde wahrscheinlich als Erstes ausgewählt, weil hier die Chancen für eine umfassende Einigung am größten sind.

Hans Engell, politischer Kommentator

„Ein Verhandlungsprozess von drei Wochen oder einem Monat sei nicht unrealistisch, weil es sich um eine sehr ungewöhnliche Situation handele“, teilte er mit.

„Bei den dänischen Wahlen war es in der Regel so, dass sich nach der Auszählung der Stimmen ein Bild von der Regierungsoption ergab. Diesmal gibt es jedoch keine offensichtliche Regierungskombination.“

Akute Probleme wie Personalmangel angehen

Fragt man den Gesundheitsökonomen und Professor Jes Søgaard von der Universität Süddänemark, so sollten die akuten Probleme, genügend Personal in Krankenhäusern und im Pflegesektor zu bekommen, als Erstes angegangen werden.

„Wie bringen wir mehr Menschen dazu, ein Studium zu beginnen, wie halten wir mehr Menschen, wie stoppen wir die Abwanderung aus den Krankenhäusern“, nannte er einige Problemfelder.

Nach Angaben der dänischen Gewerkschaft Dansk Sygeplejeråd fehlen derzeit rund 5.000 Krankenschwestern und Krankenpfleger.

Wie bringen wir mehr Menschen dazu, ein Studium zu beginnen, wie halten wir mehr Menschen, wie stoppen wir die Abwanderung aus den Krankenhäusern.

Jes Søgaard, Gesundheitsökonom

Die drei großen Parteien in der dänischen Politik – die Sozialdemokratie, Venstre und die Moderaten ­– haben während des Wahlkampfes jeweils ihren Akutplan für das Gesundheitssystem vorgestellt.

Nach Ansicht von Jes Søgaard gibt es Ähnlichkeiten zwischen den Lösungsvorschlägen der Parteien.

Es sollte daher möglich sein, zumindest in Teilen des Gesundheitssektors, wo in der Vergangenheit ebenfalls breite Kompromisse erzielt wurden, eine gemeinsame Basis zu finden.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
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