Corona-Maßnahmen

Teilweiser Shutdown des Folketings

Teilweiser Shutdown des Folketings

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Ritzau/wt
Kopenhagen
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Folketing
Es wird wieder still im Folketing. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Das Folketing stellt seine Arbeit weitgehend bis zu den Winterferien ein. Gesetze mit Bedeutung für die Corona-Krise werden weiterhin bearbeitet.

Das Folketing vertagt die Bearbeitung einer ganzen Reihe von Gesetzen. Das teilt der Vorsitzende des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.), nach einer Sitzung im Ausschuss für Gesetzgebung mit. Dies gilt vorläufig bis zu den Winterferien Mitte Februar.

Die Regierung hatte darum gebeten, dass die Arbeit im Folketing aufgrund der Corona-Krise weitgehend eingestellt wird.

Die Parlamentarier sollten dazu beitragen, dass die Aktivitäten in der Gesellschaft begrenzt würden, so die Begründung von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.). Außerdem würde die Handhabung der Krise mehreren Ministerien viel Arbeit abverlangen.

Konkret bedeutet der Schritt, dass die Bearbeitung von 12 von 28 bereits eingebrachten Gesetzesentwürfen ausgesetzt wird. Die Regierung hatte außerdem geplant, weitere 25 Vorschläge vor den Winterferien einzubringen. Von diesen wird sie jedoch nur vier in die erste Lesung geben.

Eilanträge, die die Corona-Krise betreffen, will das Folketing weiterhin bearbeiten.

Eine breite Mehrheit der Parteien unterstützt die Initiative. Die Dänische Volkspartei spricht sich jedoch dagegen aus. Sie meint, es sei eine „überzogene Reaktion“. Die Arbeit könne zu großen Teilen virtuell fortgeführt werden, sagt das Mitglied des Folketingsvorsitzes, Pia Kjærsgaard.

Bereits im Frühjahr hatte das Folketing eine Zeit lang die normale Arbeit eingestellt.

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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