Politik

Støjbergs Partei hat bereits 11.000 Wählererklärungen gesammelt

Støjbergs Partei hat bereits 11.000 Wählererklärungen gesammelt

Støjberg hat bereits 11.000 Wählererklärungen gesammelt

Ritzau/kj
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Auf einer Pressekonferenz am Donnerstagmittag hat Inger Støjberg ihre neue Partei vorgestellt. Foto: Henning Bagger/Ritzau Scanpix

Um sich zur Wahl zu stellen, sind 20.000 Wählererklärungen erforderlich. Die neue Partei der ehemaligen Ausländerministerin Inger Støjberg hat fast die Hälfte der nötigen Erklärungen bekommen – trotz technischer Probleme.

Erst vor wenigen Stunden hat Inger Støjberg offiziell bekannt gegeben, dass sie mit einer neuen Partei bei der nächsten Wahl antreten will.

Sie hat Berichten zufolge trotz technischer Probleme einen guten Start bei der Erfassung der dafür nötigen Wählererklärungen hingelegt.

Nach Angaben des Innenministeriums hat sie 10.874 Wählererklärungen für ihre neue Partei „Dänemarks Demokraten“ (Danmarksdemokraterne) erhalten.

„Es ist schneller und besser gelaufen, als ich zu hoffen gewagt hatte“, sagt sie gegenüber „TV 2 News“.

Die Dänischen Demokraten

Es gibt noch kein Parteiprogramm, aber Inger Støjberg hat mehreren Medien Interviews darüber gegeben, wofür die neue Partei stehen wird:

  • Inger Støjberg will die Steuern senken, aber „es muss Geld dafür da sein“, sagt sie gegenüber „Avisen Danmark“.

  • Neben einer strengen Ausländerpolitik, für die Inger Støjberg seit vielen Jahren steht, wird die Verbindung zwischen Land und Stadt für die Partei sehr wichtig sein. Zum Beispiel in Bezug auf eine flächendeckende Gesundheitsversorgung.

  • Dies gilt auch für eine bessere Mobilfunkabdeckung und bessere Straßenverhältnisse, die in ländlichen Gebieten besser sein müssen.

  • Inger Støjberg betont in Bezug auf den grünen Übergang, dass es ihr wichtig ist, dass die Produktion in Dänemark fortgesetzt werden kann und dass die Unternehmen nicht aus dem Land „verjagt“ werden.

  • Die Partei will die Möglichkeit der Frührente – die sogenannte Arne-Rente – nicht abschaffen.

  • Die dänischen Demokraten werden sich nicht für einen Austritt Dänemarks aus der EU einsetzen.

  • Die Partei ist damit europaskeptischer als Venstre, aber weniger EU-feindlich als die Dänische Volkspartei.

Es ist damit zu rechnen, dass einige Menschen ihre Erklärung wieder zurückziehen. Deshalb muss Inger Støjberg mehr als die für die Zulassung zur Wahl erforderlichen 20.182 Stimmen sammeln.

Sobald eine Bürgerin oder ein Bürger eine Wählererklärung abgegeben hat, dauert es eine Woche, bevor sie für gültig erklärt wird.

Für viele Menschen war es am Donnerstag nicht möglich, eine Wählererklärung bei den „Dänischen Demokraten“ einzureichen, weil das IT-System NemID Betriebsstörungen aufweist.

Mehr lesen

Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Das Gute und das Böse“