Asyl

Støjbergs Anweisungen verstießen gegen Kinder- und Menschenrecht

Støjbergs Anweisungen verstießen gegen Kinder- und Menschenrecht

Støjbergs Anweisungen verstießen gegen Kinder- und Menschenrecht

Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Inger Støjberg und Ole Birk Olesen
Integrationsministerin Inger Støjberg, hier mit Transportminister Ole Birk Olesen. Foto: Scanpix

Dänemarks Integrationsministerin hält es dennoch für "inakzeptabel", wenn Minderjährige mit ihren Ehemännern in Asylcentern einquartiert werden.

Dänemarks Integrationsministerin hält es dennoch für "inakzeptabel", wenn Minderjährige mit ihren Ehemännern in Asylcentern einquartiert werden.

Inger Støjberg (Venstre) hält an ihrer scharfen Kritik fest: Es sei "inakzeptabel", dass minderjährige Frauen gemeinsam mit ihren älteren Ehepartnern in dänischen Asylcentern einquartiert werden.

Vor einigen Tagen hatte der Ombudsmann des Folketings Støjbergs Anordnung, die Paare voneinander zu trennen, für widerrechtlich erklärt. Doch die Ministerin hält an ihrer Überzeugung fest und will verhindern, dass Mädchen ihren älteren Ehemänndern einquartiert werden. "Es ist kein Geheimnis, dass ich eine so restriktive Linie wie im Rahmen des Gesetzes nur möglich will", sagte Støjberg.

Anordnung verstößt gegen Kinder- und Menschenrechtskonvention

Die Anordnung der Ministerin hatte zur Folge, dass einige Asylbewerber im Alter von unter 18 Jahren länger als ein halbes Jahr nicht mit ihren älteren Ehepartnern zusammen leben durften. Dies verstößt allerdings gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen und gegen die europäische Menschenrechtskonvention. Aufmerksam gemacht auf die Problematik wurde der Ombudsmann von einem syrischen Ehepaar. Die 17-jährige, schwangere Frau und ihr 26 Jahre alter Ehemann waren in getrennten Asylcentern untergebracht worden.

Einige Asylcenter widersetzten sich der Anordnung

Für Støjberg bleibt dies der richtige Weg: "Kinderbräute" wolle sie im dänischen System nicht akzeptieren. "Für mich war und ist es allentscheidend, dass wir bereits in dem Augenblick, in dem der Asylbewerber seinen Fuß auf dänischen Grund setzt, deutlich machen, wie die dänische Gesellschaft funktioniert", sagt sie.

In mehreren Fällen waren Asylcenter den Anweisungen Støjbergs nicht nachgekommen und hatten die Paare zusammenleben lassen.

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