Folketingswahl

Søren Pape will Staatsminister werden

Søren Pape will Staatsminister werden

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Walter Turnowsky ist unser Korrespondent in Kopenhagen
Walter Turnowsky Korrespondent in Kopenhagen
Kopenhagen
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Søren Pape Poulsen kündigte bei einer Pressekonferenz auf einer Terrasse auf Christiansborg an, dass er Regierungschef werden möchte. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

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Das bürgerliche Lager hat nun zwei Bewerber für das Amt des Regierungschefs. Nach Venstre erheben nun auch die Konservativen diesen Anspruch darauf.

Er hat sich reichlich Bedenkzeit genommen, der Vorsitzende der Konservativen, Søren Pape Poulsen. Daher war es auch wenig überraschend, als er am Montag um 10.30 Uhr die Worte sprach, dass er Staatsminister werden möchte, sollte das bürgerliche Lager bei der kommenden Wahl eine Mehrheit bekommen.

Damit zieht der blaue Block nun mit zwei Bewerbern um das Amt des Regierungschefs in den Wahlkampf: Venstre-Chef Jakob Ellemann-Jensen und eben Pape Poulsen.

„Ich meine, dass ich das nötige Rüstzeug besitze und der am besten Geeignete bin“, so der Chef der Konservativen.

Nachdem Venstre jahrzehntelang deutlich größer war als die Konservativen, haben letztere im Laufe dieser Legislaturperiode in den Umfragen aufgeholt und eine Zeit lang lagen die Parteien gleichauf. In den Umfragen der vergangenen Monate hatte Venstre wieder die Nase vorne. Bei einer Voxmeter-Umfrage, die „Ritzau“ am Montag veröffentlicht hat, lagen die beiden Parteien mit 13,3 und 13,4 Prozent wiederum gleichauf.

Nicht die Stimmzahl entscheidet 

Pape Pousen betonte jedoch, dass es ihm nicht darauf ankomme, welche Partei die meisten Stimmen erhält.

„Entscheidend wird werden, wer von uns beiden die meisten Mandate hinter sich versammeln kann, sollte es eine bürgerliche Mehrheit geben“, betonte er.

Blitzanalyse: Nach reiflicher Überlegung

Nach monatelanger Überlegung machte Søren Pape Poulsen (Kons.) nun das offiziell, was inoffiziell auf Christiansborg schon längst als Tatsache gehandelt wird: Er ist Staatsministerkandidat.

Vier Faktoren dürften ihm bei der Entscheidungsfindung geholfen haben:

  1. Die Wahlen rücken immer näher und Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) könnte sie schon in wenigen Tagen ausschreiben. Er konnte sich nicht länger vor einer Entscheidung drücken.

  2. Es wäre der Parteibasis nicht zu vermitteln gewesen, dass die Konservativen mit Rückenwind in den Umfragen diesen Anspruch nicht erheben sollten.

  3. Im Laufe des Sommers hat es erstmals Umfragen gegeben, die auf eine bürgerliche Mehrheit hindeuten. Eine deutliche Niederlage für den blauen Block hätte Pape sicherlich gerne Jakob Ellemann-Jensen überlassen.

  4. Inger Støjberg wird mit ihren Dänemarkdemokraten vermutlich mit einem starken Ergebnis ins Parlament einziehen. Es ist allgemein bekannt, dass Pape und Støjberg sich gut verstehen.

Walter Turnowsky

Er schloss aus, Staatsminister einer blockübergreifenden Regierung zu werden, wie sie von den Moderaten und den Radikalen vorgeschlagen worden ist.

„Das wichtigste ist, eine bürgerliche Regierung zu bilden und Mette Frederiksen (Soz.) zu kippen“, sagte Pape.

Keine konkreten politischen Ziele

Inwiefern er sich bereits in vertraulichen Gesprächen die Unterstützung anderer bürgerlicher Parteien gesichert hat, wollte er nicht beantworten.

„Ich werde an dieser Stelle nicht von privaten Unterhaltungen berichten“, wich er der Frage aus.

Was seine politischen Ziele anbelangt, beließ er es beim Allgemeinen und wurde wenig konkret. Man solle im öffentlichen Sektor mehr fürs Geld bekommen, meinte er und nannte die Seniorenpflege. Es bedürfe einer besseren Leitung. Dänische Werte sollen verteidigt werden.

„Wir müssen Dänemark, unserer Werte und Identität, schützen. Mit diesen Zielen trete ich an, und ich tue dies als Staatsministerkandidat“, sagte er.

Die Folketingswahlen müssen spätestens am 4. Juni 2023 stattfinden. Die Radikalen haben jedoch gefordert, dass Staatsministerin Mette Frederiksen spätestens am 4. Oktober Wahlen ausschreiben soll, ansonsten wollen sie einen Misstrauensantrag stellen.

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