Atommüll

Ministerium hielt Informationen zurück

Ministerium hielt Informationen zurück

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Kopenhagen
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Søren Pind
Søren Pind Foto: Scanpix

Das Forschungsministerium hat gegen die Transparenz-Vorschriften zur Akteneinsicht verstoßen und Informationen zu einem geplanten Atommüll-Transport zurückgehalten.

Der dänischen Bevölkerung sind über mehrere Monate Informationen über einen möglichen Atommülltransport bei Østermarie auf Bornholm und an fünf anderen Orten in Dänemark vorenthalten worden. Das berichten die Tageszeitung Information und der Radiosender P4 Bornholm.

Beide Medien hatten in dem Fall Akteneinsicht beantragt, das zuständige Ausbildungs- und Forschungsministerium händigte die Papiere jedoch nicht aus. Erst im September wurde der Bericht an die Journalisten überstellt – zum gleichen Zeitpunkt, als Forschungsminister Søren Pind (Soz.) mitteilte, dass der Atommüll auf Risø bei Roskilde bleiben sollte.

„Das Ministerium hätte im Frühjahr Akteneinsicht gewähren müssen. Es ist illegal zu warten, bis es der Regierung passt“, so der Experte für öffentliches Recht, Oluf Jørgensen, zu Information. In einem Brief an die Zeitung bedauert das Ministerium das Vorgehen. „Die Anträge auf Akteneinsicht hätten schneller bearbeitet werden müssen“, heißt es unter anderem in dem Schreiben.

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