Sozialpolitik

Minister verärgert über Bandenmitglieder mit Sozialleistungen

Minister verärgert über Bandenmitglieder mit Sozialleistungen

Minister verärgert über Bandenmitglieder mit Sozialleistungen

Jon Thulstrup
Jon Thulstrup Online-Redaktion
Kopenhagen
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Troels Lund Poulsen (Venstre). Foto: Scanpix

Der dänische Beschäftigungsminister Troels Lund Poulsen ärgert sich, dass 60 Prozent der registrierten Bandenmitglieder 2016 Sozialleistungen beziehen konnten.

„Das ärgert mich zutiefst. Und deshalb muss etwas unternommen werden – insbesondere seitens der Kommunen, dass keine Sozialleistungen an Leute ausbezahlt werden, die dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.“ Das sagte Beschäftigungsminister Troels Lund Poulsen in einem Radiointerview mit dem Radiosender 24syv über die Tatsache, dass 60 Prozent der registrierten Bandenmitglieder im vergangenen Jahr Sozialleistungen bezogen haben.

Zahlen der Reichspolizei und der Steuerbehörde Skat zeigten, dass 228 der 358 Personen, die ab dem 1. Mai 2017 im Bandenregister der Polizei aufgeführt waren, auch gleichzeitig vom Staat Sozialleistungen bekamen.

Dem Beschäftigungsminister zufolge ist es für die einzelnen Kommunen schwer, gegen diejenigen einzugreifen, die sich nicht an die Regeln bei Sozialleistungen halten. „Es ist schwer für die Kommunen, mit Sanktionen durchzugreifen. Sie müssten eine sehr detaillierte Beweislage vorlegen. Viele Kommunen würden gerne härter durchgreifen, wenn die Regeln einfacher zu verstehen wären“, sagt Lund Poulsen.

Der Verband der Kommunen (Kommunernes Landsforening) wird in den kommenden Wochen einen Vorschlag für Sanktionen in solchen Fällen vorlegen, so der Minister.

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