Neujahrsansprache

Løkke: „Wir können die Zeit nicht zurückdrehen“

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Kopenhagen
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Lars Løkke Rasmussen bei der Neujahrsansprache am 1. Januar 2019. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Lars Løkke Rasmussen hat in seiner Neujahrsrede vor allem die internationale Verantwortung Dänemarks angesprochen. Ohne gemeinsame Lösungen gehe es nicht. Løkke verteidigte die stramme Ausländerpolitik – und betonte zugleich, dass die Zeit nicht zurückgedreht werden könne.

Es wäre leicht, eine Hurra-Rede darüber zu halten, wie gut es in Dänemark gehe, sagte Løkke zu Beginn seiner Rede. Doch es gebe auch Grund zur Besorgnis angesichts der internationalen Lage. „Dieses Jahr ist es 30 Jahre her, dass die Berliner Mauer fiel“, so Løkke. Doch derzeit wirke es, als wären die Hoffnungen auf Demokratie und Menschenrechte wieder in den Hintergrund getreten. Wenn immer weniger sich an die Geschichte erinnern, sei es vieles nicht mehr sicher.

Internationale Zusammenhänge wichtig

„Es kann verlockend sein, sich der Umwelt zu verschließen“, so Løkke, „doch die Welt verschwindet ja nicht“. „Wir werden nicht kleiner durch die Zusammenarbeit mit anderen, sondern größer“, so der Regierungschef.

Als kleines Land sei Dänemark sehr Abhängig von der internationalen Zusammenarbeit. Probleme wie Umwelt, Migration, Kriminalität müssten gemeinsam angegangen werden.
Der Staatsminister ging auch auf die beiden in Marokko getöteten Studentinnen aus Norwegen und Dänemark ein. „Wir müssen für unsere Werte über politische Haltungen und Grenzen hinweg kämpfen“, so Løkke. Dazu dienten nicht nur schärfere Grenzkontrollen, sondern auch mehr Zusammenarbeit.

Angesichts des Klimawandels sei Mut und Handlung angebracht – nicht Hoffnungslosigkeit.

Stramme Ausländerpolitik sei im Sinne der Einwanderer

Løkke sagte, er sei in einem Dänemark aufgewachsen, in dem die Unterschiede zwischen Arm und Reich sehr klein gewesen seien. Im Vergleich zu anderen Ländern sei dies noch immer so. Doch die internationalen Tendenzen gebe es auch in Dänemark. Innerhalb einer Generation sei das Land verändert worden, die Zahl der nichtwestlichen Einwanderer von 50.000 auf 500.000 gestiegen. „Doch wir können die Zeit nicht zurückdrehen“, so Løkke. „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, auf Dänemark zu achten.“

Der Staatsminister sprach erneut von einer „Parallelgesellschaft“. Man könne durchaus verlangen, dass weltliche Gesetze über religiöse gestellt werden. Die Regierung führe eine stramme Ausländerpolitik, „und manche denken, sie ist zu stramm“. Doch viele seien besorgt, darunter auch Einwanderer. „Vielfalt bedeutet nicht, dass wir vergessen sollen, wer wir sind“, so Løkke.

Maßnahmen im Gesundheitswesen angekündigt

Das Gesundheitswesen sei weit gekommen. Doch in einigen Gebieten sei es nicht ausreichend. Viele Patienten müssten viel zu weit reisen, um eine Behandlung zu bekommen. An die Beschäftigten im Gesundheitswesen gerichtet sagte er, dass er großen Respekt vor ihrer Arbeit habe. „Ich weiß, dass ihr schnell lauft. Ich würde gerne mehr einstellen, aber es gibt nicht mehr Personal“, so Løkke. Er werde dieses Jahr „verantwortbare“ Maßnahmen vorlegen.

Er könne sich keinen Ort auf der Welt vorstellen, an dem er lieber leben würde als in Dänemark, sagte Løkke. Wenn alle offen über die Herausforderungen sprechen würden, in dem Bewusstsein, dass es keine leichten Lösungen gibt, dann könnten gemeinsam, auch international, Lösungen gefunden werden.

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