Chaos bei Skat

Løkke: „Ich trage einen Teil der Verantwortung”

Jon Thulstrup
Jon Thulstrup Online-Redaktion
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: Scanpix

Der dänische Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) zeigt beim Radiosender 24syv Einsicht. Für das Chaos bei der Steuerbehörde Skat trage er Mitverantwortung.

Der dänische Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) zeigt beim Radiosender 24syv Einsicht. Für das Chaos bei der Steuerbehörde Skat trage er Mitverantwortung.

„Es ist klar, dass ich für die Entscheidungen, die getroffen wurden, eine Mitverantwortung trage.” Dies meint der Staatsminister in einer Radiosendung des dänischen Senders Radio 24syv. Als Vater der Kommunalreform und Finanzminister in den späten 2000ern sehe er sich selbst als einen Mitverantwortlichen für das Chaos, das in der vergangenen Zeit bei Skat herrschte.

„Die Digitalisierung, die wir einführen wollten, war einfach nicht simpel genug”, so Løkke. Ihm zufolge war es jedoch in der damaligen Zeit schwer zu sehen, ob das digitalisierte System mit der Behörde zusammenpassen würde. „Man trifft Entscheidungen anhand von Informationen, die man zu dem Zeitpunkt hat. Danach schaut man nicht plötzlich zehn Jahre in die Zukunft und kann dann sagen, dass dies die falschen Entscheidungen waren”, sagt Løkke.

Der Staatsminister hält sich jedoch nicht zurück, einen Großteil der Verantwortung auf die Opposition zu schieben. „Es war zu ihrer Regierungszeit, dass die Steuerbehörde von landesweit 30 auf 20 Zentren gekürzt wurde. Sie haben Mitarbeiter entlassen und sie haben auch den Startschuss zur Digitalisierung gegeben. Jetzt sind sie plötzlich diejenigen, die mehr Mitarbeiter in der Behörde einstellen wollen “, so Løkke.

Seine Regierungskollegen von der Liberalen Allianz (LA) haben aufgrund der Skandale im Steuerministerium drastischere Lösungsmethoden vorgeschlagen. Sie wollen das Ministerium schließen und wie früher im Finanzministerium unterbringen. „In den Ländern, mit denen wir uns vergleichen, gibt es gar kein Ministerium für Steuern”, so der Finanz- und Steuerpolitische Sprecher Joachim B. Olsen (LA) zu DR. Der Partei zufolge, wäre es eine Stärkung der Steuerbehörde, wenn diese keinen Minister angestellt hat. Wechselnde Minister haben jeweils verschiedene Tagesordnungen, die die Arbeit der Behörde behindern kann, so die Liberale Allianz.

Mehr lesen