Machtkampf

Løkke bleibt an der Spitze

Løkke bleibt an der Spitze

Løkke bleibt an der Spitze

gn/jt
Kopenhagen
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Kristian Jensen und Lars Løkke Rasmussen kämpfen um die Macht in ihrer Partei Venstre. Foto: Mads Claus Rasmussen, RitzauScanpix

Ein möglicher Putschversuch des Parteivizes ist misslungen. Lars Løkke Rasmussen hat für Ruhe innerhalb von Venstre gesorgt.

Von einer harmonischen Klausurtagung der Partei Venstre kann keine Rede sein. Der Kampf um die Macht in der rechtsliberalen Partei ist offensichtlich: Es geht um die Nachfolge des Parteivorsitzenden Lars Løkke Rasmussen. Doch der ist noch gar nicht weg – und hat auch keine Pläne, sich von seinem Posten zurückzuziehen, wie er am Freitag bei der Pressekonferenz zum sommerlichen Fraktionstreffen seiner Partei unterstrich.

Damit blieb das große Beben innerhalb der Partei aus – Løkke hat für Ruhe und Ordnung gesorgt.  Er betonte zudem, dass die verteilten Posten in der Leitung der Partei bestehen bleiben. „Es ist klar, und das kann ich offen und ehrlich sagen, dass die Wahl unserer Fraktionsleitung für Verstimmungen gesorgt hat“, so Løkke. Doch das sei bei einer Fraktion, die um zehn Abgeordnete gewachsen sei, auch völlig normal.

Nach der zweiten Wahlniederlage Løkkes gegen die Sozialdemokraten sahen einige Venstre-Mitglieder die Chance für einen Neuanfang mit Kristian Jensen an der Spitze. Dieser wurde vorab zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und kritisierte kurz darauf Løkkes Politik im jüngsten Wahlkampf. Venstre solle mit den Parteien im bürgerlichen Lager zusammenarbeiten und keine Zusammenarbeit über die Mitte des politischen Spektrums in Erwägung ziehen.

Venstre-Pressekonferenz am Freitag Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Dafür erhielt Jensen von seinen Anhängern bei Venstre Lob, doch die Folketingsmitglieder Martin Geertsen und Jakob Jensen sind der Meinung, dass immer noch der Vorsitzende die politische Linie absteckt. Also Lars Løkke Rasmussen. Er habe mit seiner Linie immerhin für eine gute Venstre-Wahl gesorgt, so Geertsen.

Rücktritt gefordert

Der frühere Finanzminister Claus Hjorth Frederiksen, ein starker Løkke-Vertreter, forderte nun sogar den Rücktritt Kristian Jensens. Wegen Illoyalität soll Jensen den Posten als zweiter Vorsitzender und als Fraktionsvorsitzender abgeben. Hjorth Frederiksen bekam laut Medienberichten von mehreren Seiten Unterstützung. Doch auch ein Rücktritt Jensens blieb am Freitag aus. Er habe bereut, dass er seine Kritik öffentlich geäußert habe.

Claus Hjort Frederiksen hatte den Rücktritt Jensens gefordert Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

„Ich hätte das intern in unsrer Fraktion regeln müssen“, so der Rückzieher Jensens, der sich beim Landestreffen der Partei um den Posten als Vize-Vorsitzender bemühen möchte. „Ich habe vollstes Vertrauen in Lars Løkke als Parteivorsitzenden“, betonte er.

Ein Journalist fragte daraufhin nach dem Verhältnis zwischen Jensen und Løkke und ob sie sich grundlegend uneinig seien. Das wies Løkke zurück. „Wir sind uns zwar nicht immer einig, aber grundlegend uneinig sind wir uns nicht. Das ist nichts Ungewöhnliches“, so Løkke. Der mutmaßliche Putschversuch Jensens um den Posten an der Spitze der Partei ist somit vorerst ad acta gelegt.

Engell: Schwarzer Tag für Jensen

Der politische Kommentator Hans Engell zweifelt nicht daran, dass Kristian Jensen am Freitag eine derbe Niederlage einstecken musste. „Das war ein demütigender Rückzieher von Jensen. Das hat ihn und seine Ziele, den Vorsitz in der Partei zu übernehmen maßgeblich geschwächt“, so Engell zur Nachrichtenagentur Ritzau.

Zugleich hat der interne Clinch Løkke den Rücken gestärkt. „Die Fraktion unterstützt die politische Linie Løkkes. Die Diskussionen bezüglich des Postens als Vorsitzender werden aber bestehen bleiben“, erklärt er.

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