Zweite Amtszeit als EU-Kommissarin

Løkke bezweifelt, dass Vestager weitermachen darf

Løkke bezweifelt, dass Vestager weitermachen darf

Løkke bezweifelt, dass Vestager weitermachen darf

Dominik Dose
Dominik Dose Online-Redaktion
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Margrethe Vestager Foto: Scanpix

Die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager von der Radikalen Venstre genießt nationale und internationale Popularität. Regierungschef Lars Løkke Rasmussen beeindruckt dies nicht, er sieht künftig einen Politiker aus den eigenen Reihen in Brüssel – wenn die Wähler mitspielen.

Sie selbst würde sehr gerne weitermachen – und eine Mehrheit der dänischen Bürger, inklusive der Venstre-Wähler, würden es ebenfalls gerne sehen, wenn Margrethe Vestager von der Partei Radikale Venstre als EU-Kommissarin eine weitere Amtszeit antreten dürfte. Doch das scheint Regierungschef Lars Løkke Rasmussen nur wenig zu beeindrucken, schreibt die Internetzeitung Altinget.

Løkke: Geschichtsbücher zeigen andere Tradition

In einem Interview sagte Løkke: „Schaut man in die Geschichtsbücher, sieht man eine ziemlich deutliche dänische Tradition dafür, dass die Fraktion mit der parlamentarischen Mehrheit einen Kommissar stellt. Ich weiß nicht, ob die Radikale Venstre künftig dieser angehören wird.“

Damit signalisiert der Staatsminister klar, dass der nächste EU-Kommissar Dänemarks wie üblich aus einer der Regierungsparteien kommen soll, wenn er zum Zeitpunkt der Ernennung im Herbst 2019 noch Regierungschef ist. Und damit kaum die amtierende Wettbewerbskommissarin der Radikalen, egal wie populär sie auch in der EU und bei den dänischen Bürgern ist. Gleiches deutete Mitte Januar bereits der Venstre-Sprecher für EU-Politik, Jan E. Jørgensen an.

Sollten die Sozialdemokraten die kommende Parlamentswahl, die spätestens im Sommer kommenden Jahres stattfinden wird, gewinnen, obliegt mit hoher Wahrscheinlichkeit der sozialdemokratischen Vorsitzenden, Mette Frederiksen, die Entscheidung, ob Vestager fünf weitere Jahre in Brüssel bekommt.

Eine vor Kurzem durchgeführte Umfrage des Analyseinstituts Norstat hat gezeigt, dass sowohl Venstre- als auch sozialdemokratische Wähler eine Amtsverlängerung von Margrethe Vestager befürworten. Generell antworteten 67 Prozent der 1.000 repräsentativ ausgewählten Personen aus allen Parteikreisen, dass Vestager weitermachen soll. Nur die Wähler der Sozialdemokraten und von Venstre betrachtet, sind sogar 79 Prozent dafür.

Mehr lesen