Budgetverhandlungen

Kommunen fordern mehr Geld für Straßen und Schulen

Kommunen fordern mehr Geld für Straßen und Schulen

Kommunen fordern mehr Geld für Straßen und Schulen

Kopenhagen
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Foto: dpa

Am Dienstag trifft sich Kommunernes Landsforening erstmals mit der Regierung, um die Finanzen für 2018 zu besprechen. Die Kommunen fordern unter anderem mehr Geld für die Instandhaltung der Infrastruktur. Der Finanzminister ist hingegen skeptisch.

Am Dienstag trifft sich Kommunernes Landsforening erstmals mit der Regierung, um die Finanzen für 2018 zu besprechen. Die Kommunen fordern unter anderem mehr Geld für die Instandhaltung der Infrastruktur. Der Finanzminister ist hingegen skeptisch.

Die Forderung nach mehr Geld für die Renovierung von Schulen, Pflegeheimen, kommunalen Einrichtungen und Straßen steht ganz oben auf der Wunschliste, wenn sich am Dienstag der Kommunalverband Kommunernes Landsforening (KL) mit der Regierung trifft, um erste Budgetverhandlungen für das kommende Jahr zu führen.

„Wir haben die Kommunen gefragt, was sie benötigen und die Rückmeldung war, dass ein Bedarf an rund 19 Milliarden Kronen besteht. Und das nur für die bereits vorhandenen Dinge“, so der KL-Vorsitzende Martin Damm (Venstre) zur Nachrichtenagentur Ritzau. Für das Geld könnten die Kommunen seiner Aussage nach nämlich lediglich den „fortlaufenden Verfall aufhalten“.

Der Rahmen für Bauausgaben wird jedes Jahr neu verhandelt. Im vergangenen Jahr belief dieser sich auf 16,8 Milliarden Kronen – doch die Kommunen benötigten am Ende 18,7 Milliarden.

Finanzminister Kristian Jensen von der Partei Venstre kann hingegen nicht verstehen, warum die Kommunen mehr Geld für Bauvorhaben benötigen. Es sei sogar ein Problem, da erkennbar sei, dass ein Flaschenhals entstehe. „Es sollte ja auch im Interesse der Kommunen sein, dass wir nicht in eine Situation kommen, wo eine Überhitzung die Baupreise in die Höhe treibt, so dass am Ende weniger Bauprojekte mit den Steuergelder realisiert werden können“, so der Minister.

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