Umbildung
Kommt eine Regierungs-Rochade nach turbulenten Zeiten?
Kommt eine Regierungs-Rochade nach turbulenten Zeiten?
Kommt eine Regierungs-Rochade nach turbulenten Zeiten?
Auf Christiansborg wird laut über eine Umbildung der blauen Regierung nachgedacht. Doch der Regierungschef wird abwarten, was in den kommenden Wochen passiert, meint Sekretariatsleiter Jan Diedrichsen.
Die blaue Regierung hat harte Monate mit internen Querelen und im Clinch um Steuererleichterungen/Ausländergesetzgebung mit der Dänischen Volkspartei hinter sich gebracht. Nach dem kleinen Steuerpaket munkeln Insider nun, dass Regierungschef Lars Løkke Rasmussen an eine Rochade denkt, um frisches VLAK-Blut in sein Kabinett zu bringen nach wahrlich turbulenten Zeiten.
Während einige meinen, dass so eine Rochade noch vor den Parlaments-Ferien kommen könnte, sind andere der Auffassung, dass Løkke und sein Koalitionspartner wohl eher bis zum Herbst warten, um nicht ins Sommerloch zu fallen – und um dann mit frischem Elan den Endspurt auf die kommende Folke-tingswahl durchzuziehen, die spätestens im Juni 2019 stattfinden soll.
Der Staatsminister und Venstrechef macht sich aber Gedanken, so der Tenor. Wir befragten unseren Insider im Zentrum der Macht auf Christiansborg, Sekretariatsleiter Jan Diedrichsen. „Personalfragen sind immer Machtfragen. Wenn nun über eine mögliche Regierungsumbildung spekuliert wird, ist dies immer im Zusammenhang mit der innenpolitischen Situation bei Venstre zu analysieren. Die Ernennung eines neuen Ministers hat wenig mit Inhalten zu tun“, so die Ansicht von Diedrichsen, der feststellt, dass mit Lars Løkke Rasmussen ein gerissener Machtpolitiker am Ruder sitzt:
„Er wird sich genau überlegen, was eine mögliche Änderung der Ministerzusammensetzung für taktische Vorteile bringen würde.
Seine ärgsten parteiinternen Konkurrenten – Inger Støjberg und Kristian Jensen – sind ihm sicher am Kabinettstisch am liebsten.
Würde er sich von einem der beiden trennen, würde die Opposition gegen ihn enorm zunehmen. Ein Minister kritisiert den eigenen Regierungschef niemals öffentlich.“
Persönlich glaubt Jan Diedrichsen aber nicht, dass es in Kürze zu einer Regierungsumbildung kommt: „Løkke wird noch abwarten, was in den nächsten Wochen passiert. Wahrscheinlicher ist eine Umbildung nach den Sommerferien im August/September und dann eine Wahl Anfang 2019. Aber was passiert – das weiß wahrscheinlich noch nicht einmal Lars Løkke, und er wird es letztendlich entscheiden.“
