Neuer Bericht

Forscher: Fogh-Regierung vertuschte Kriegsobservationen

jt
Kopenhagen
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Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Der Verdacht, dass der Irak im Besitz von Massenvernichtungswaffen war, sei für die Kriegsbeteiligung Dänemarks nicht entscheidend gewesen, meinen Experten.

Kurz vor dem Entschluss, dänische Truppen in den Irak-Krieg zu schicken, soll die damalige Regierung unter Anders Fogh Rasmussen (Venstre) eine Reihe von Observationen des Nachrichtendienstes, die von vornherein fehlerhaft waren, vertuscht haben. Zu dem Schluss kommt eine Reihe von Forschern, die einen Bericht zu den Kriegseinsätzen Dänemarks in Afghanistan, Irak und Kosovo entworfen haben.

„Wir haben festgestellt, dass die Regierung in mehreren Fällen wichtige Informationen an das Parlament nicht weitergeleitet hat. Das Parlament bekam dadurch einen unvollständigen Eindruck der eigentlichen Situation“, heißt es laut der Nachrichtenagentur Ritzau im Bericht. Die beiden Forscher der Uni Kopenhagen, Anders Wivel und Rasmus Mariager, haben den Bericht entworfen. Sie erwähnen auch konkrete Beispiele „vertuschter“ Meldungen.

Beweise verdreht

„Die Einschätzungen des militärischen Nachrichtendienstes (FE), dass es keine sicheren Beweise für Massenvernichtungswaffen gebe, hat die Regierung so verdreht, dass Fogh später erklärte, dass diese sicher seien“, so die Forscher.

Auch Informationen des UN-Waffeninspekteurs Hans Blix, dass die Zusammenarbeit mit dem Irak voranschreite, wurden verdreht. Laut Regierung waren die Inspektionen nutz- und perspektivlos. Zudem soll die Regierung den Forschern zufolge auch im Außenpolitischen Rat (Udenrigspolitisk Nævn) Informationen verschwiegen haben. „Der Regierungschef und der Außenminister hatten mehrmals im Rat erklärt, dass der Militäreinsatz einer Entwaffnung diene. Doch diplomatische Berichte sowie interne Informationen ergaben, dass die USA das Regime im Irak stürzen wollten“, so der Bericht.

Fogh Rasmussen weist Schuld von sich

Anders Fogh Rasmussen äußerte sich Dienstagmittag zu den Vorwürfen und wies diese entschieden zurück. „Ich habe mich in jedem Fall nicht hingesetzt und selbst etwas an der Bewertung verändert, die ich bekommen habe. Selbst wenn es einige Informationen gab, die nicht an das Parlament weitergegeben wurden, musste jedem klar gewesen sein, dass der Kriegseintritt natürlich Konsequenzen haben wird“, so Fogh Rasmussen zu Ritzau.

Außenminister: Offenheit ist wichtig

Auch Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz) nahm Stellung zu den Enthüllungen. Aus seiner Sicht sei eine „größtmögliche Offenheit“ wichtig, wenn es darum gehe, in einen Krieg zu ziehen. Über die Untersuchung und die Aufklärung freut er sich. Gleichzeitig weist er aber auch darauf hin, dass es wichtig sei, dass Dänemark sich auch künftig an den Brennpunkten der Welt engagiere. „Die Regierung heißt die Untersuchung willkommen. Es ist wesentlich, dass wir Klarheit bekommen. Dänische Männer und Frauen in den Krieg zu schicken, ist immer schwer, aber es ist wichtig, dass wir uns für unsere Interessen und Werte weiter in der Welt einsetzen“, sagt Samuelsen.

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