Haushaltsverhandlungen

Familienzusammenführung: Regierung zieht eine Obergrenze in Erwägung

Familienzusammenführung: Regierung zieht eine Obergrenze in Erwägung

Familienzusammenführung: Regierung zieht eine Obergrenze in Erwägung

jt
Kopenhagen
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Peter Skaarup (DF) Foto: Tariq Mikkel Khan/Ritzau Scanpix

Die Haushaltsverhandlungen im Ausländerbereich zwischen der dänischen Regierung und der Dänischen Volkspartei endeten am Freitag ergebnislos. Eine Obergrenze bei der Familienzusammenführung sei eine Möglichkeit, meint der Finanzminister.

Vorübergehend soll auch vorübergehend bedeuten. Diese Formulierung nahm eine zentrale Rolle bei den Haushaltsverhandlungen am Freitag ein. Die dänische Regierung hatte sich mit der Dänischen Volkspartei (DF) an den Verhandlungstisch gesetzt, um die Ausländerpolitik im Haushalt für 2019 zu diskutieren.

Ungewöhnlich beim ersten Verhandlungstag: Die Dänische Volkspartei legte keine Vorschläge zu Verschärfungen im Ausländerbereich vor. Die Partei hatte die Regierung gebeten, ihre Vorschläge zuerst zu präsentieren, berichtet die Nachrichtenagentur Ritzau.

Doch nach dem Treffen mit Finanzminister Kristian Jensen (Venstre) war der Fraktionsvorsitzende der Dänischen Volkspartei, Peter Skaarup, nicht zufrieden. „Die Regierung muss an ihren Vorschlägen noch arbeiten“, so Skaarup. Ihm zufolge habe er den Finanzminister mit Hausaufgaben nach Hause geschickt. Dieser ziehe laut Ritzau nun nach deutschem Vorbild eine Obergrenze bei Familienzusammenführungen in Erwägung.

„So einfach wie es klingt ist es nicht. Aber ich glaube, dass wir mit der Dänischen Volkspartei auf einen gemeinsamen Nenner kommen werden“, so Jensen.

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