Brexit

„Es besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Sache misslingt”

„Es besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Sache misslingt”

„Es besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Sache misslingt”

Ritzau/hm
Brüssel/Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen Foto: Geert Vanden Wijngaert/Ritzau Scanpix

Die EU hat Theresa May auf dem EU-Spitzentreffen die kalte Schulter gezeigt. Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der EU-Kommission, verlangte in deutlichen Worten, Großbritannien müsse sagen, was es wolle und der dänische Regierungschef spricht von der Möglichkeit eines harten Brexits ohne Abkommen.

Schon zu Beginn des EU-Gipfels in Brüssel am Donnerstag ließen die Regierungschefs durchblicken, der Brexit-Vertrag mit Großbritannien werde nicht noch einmal aufgeschnürt – was sich im Laufe des Abends auch nicht änderte. Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der EU-Kommission, unterstrich recht unverblümt, die Briten müssten selbst herausfinden, und dies zügig, was sie wollten, statt sie, die EU, zu fragen.

Am Ende des Treffens stand ein Schlussdokument, in dem die EU der Premierministerin einige Zusicherungen gab. Die EU versprach, dies aber rechtlich unverbindlich, nach dem Austritt am 29. März 2019 werde so schnell wie möglich an einem Handelsvertrag gearbeitet. Dieser solle 2021 greifen.

Sollte er nicht rechtzeitig fertig werden, würde der Backstop für Irland – eine Übereinkunft, die das Königreich in der Zollunion mit der EU hält und Grenzkontrollen vermeidet – nur so lange wie nötig bestehen bleiben, bis ein Abkommen die Extra-Lösung für die irische Grenze ersetze. In der gemeinsamen Erklärung wurde betont, dass dieser Backstop nur ein Notfallplan sei, der vorzugsweise nicht angewendet werden soll. In Großbritannien wittern konservative Politiker aber eine Falle der EU.

„Es besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Sache misslingt”

Der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) zeigt sich skeptisch. Nach seiner Auffassung ist das Risiko eines harten Brexits ohne Abkommen gestiegen. „Es besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Sache misslingt”, so Løkke.

Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung hat der EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker angekündigt, dass die EU ihre Vorbereitungen für einen britischen EU-Austritt ohne Abkommen intensivieren werde und die Kommission in der kommenden Woche einen Leitfaden für einen solchen harten Brexit vorlegen werde.

Mehr lesen