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DF sichert der Regierung die „Arne-Reform“

DF sichert der Regierung die „Arne-Reform“

DF sichert der Regierung die „Arne-Reform“

dodo/Ritzau
Kopenhagen
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Beschäftigungsminister Peter Hummelgaard verkündet die Einigung zur neuen Renten-Reform. Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Nach langen Verhandlungen hat die Regierung am Sonnabendmorgen verkündet, dass die neue Renten-Reform beschlossen ist.

Die sozialdemokratische Regierung hat sich gemeinsam mit der Sozialistischen Volkspartei (SF), der Einheitsliste und der Dänischen Volkspartei (DF) auf eine neue Renten-Reform geeinigt.

Das gab Beschäftigungsminister Peter Hummelgaard (Sozialdemokraten) am Sonnabendmorgen bekannt.

„Wir haben lange verhandelt – und hatten vor allem einen sehr langen Endspurt. Wir haben uns endlich darauf geeinigt, ein Recht auf vorzeitige Pensionierung für Menschen mit einem langen und harten Arbeitsleben einzuführen“, so der Minister.

Die neue Möglichkeit der frühzeitigen Pensionierung richtet sich nach der Anzahl der Jahre, die man auf dem Arbeitsmarkt aktiv war.

Hat man beispielsweise als 61-Jähriger 44 Jahre lange gearbeitet, bekommt man nun die Möglichkeit, sich drei Jahre vor Erreichen des Rentenalters aus dem Arbeitsleben zurückzuziehen, während diejenigen, die 42 oder 43 Jahre gearbeitet haben, ein bis zwei Jahre früher in Rente gehen können. Das schreibt das Beschäftigungsministerium auf seiner Homepage.

DF ließ auf sich warten

Die Absprache kam erst nach langen Verhandlungen am Freitag und in der Nacht zu Sonnabend zustande, bei denen die Dänische Volkspartei die anderen Verhandlungspartner von 13 bis 21 Uhr am Freitag warten ließ.

Knackpunkt war lange Zeit die Finanzierung der Reform. Am Ende einigten sich die Parteien darauf, dass diese in den ersten Jahren hauptsächlich durch den finanziellen Handlungsspielraum (økonomiske råderum) und später unter anderem durch einen sogenannten Gemeinschaftsbeitrag (samfundsbidrag) des Finanzsektors und Veränderungen in den kommunalen Beschäftigungsinitiativen (beskæftigelsesindsats) finanziert wird.

Insgesamt werden „3,5 Milliarden im Laufe der Jahre“ für die Reform abgesetzt, heißt es vonseiten des Ministeriums.

Mit der Vereinbarung können Regierungschefin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) und die Regierung das am meisten diskutierte Wahlversprechen der Sozialdemokraten von den Parlamentswahlen im Juni vergangenen Jahres abhaken.

Im Wahlkampf bildeten die Sozialdemokraten den Brauereimitarbeiter Arne Juhl mit der Aufschrift „Nu er det Arnes tur“ (Jetzt ist Arne an der Reihe) auf ihren Wahlplakaten ab, um die Wähler mit dem Versprechen einer neuen Renten-Reform zu locken.

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