EU-Außengrenze

Dänemark schickt Stacheldrahtzaun nach Litauen

Dänemark schickt Stacheldrahtzaun nach Litauen

Dänemark schickt Stacheldrahtzaun nach Litauen

cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Litauische Soldaten bauen Stacheldraht an der Grenze zu Weißrussland auf (Archivfoto). Foto: Janis Laizanis/Reuters/Ritzau Scanpix

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Er war ursprünglich für die Grenze nach Deutschland gedacht. Jetzt soll der Zaun Menschen davon abhalten, von Weißrussland nach Litauen und somit in die EU zu gelangen.

Nachdem Weißrussland die Weiterreise von Flüchtlingen und anderen Migranten in die EU nicht mehr verhindert, sieht sich die litauische Regierung unter Druck. Im vergangenen Jahr kamen nur 81 Migranten nach Litauen, doch dieses Jahr wurden bereits mehr als 4.100 sogenannte irreguläre Migranten registriert.

Der Druck sei groß, sagt Mattias Tesfaye (Soz.), Minister für auswärtige Angelegenheiten und Integration, und Dänemark packe jetzt mit an.

„Ich glaube, es liegt im Interesse Dänemarks, Litauen dabei zu helfen, seine Grenze zu Weißrussland zu schützen, die auch unsere gemeinsame EU-Grenze ist“, so der Minister.

Lukaschenko lässt Menschen durchreisen

Die Menschen kommen unter anderem aus dem Irak. Sie reisen über Weißrussland, wo Präsident Alexander Lukaschenko im Mai ankündigte, dass das Land Migranten nicht an der Einreise in die EU hindern werde. Dies war eine Reaktion auf die verschärften westlichen Wirtschaftssanktionen.

Mattias Tesfaye sagt, die Botschaft aus Litauen sei, dass viele der Migranten nicht im Land bleiben wollen. Stattdessen wollen sie weiter nach Westen gehen.

Aus diesem Grund werden 15 Kilometer Stacheldrahtzaun zur Verstärkung der Grenze zu Weißrussland geschickt. Litauen zahlt dafür rund 5,5 Millionen Kronen.

Zaun war Teil eines Mauer-Planes für Nordschleswig

„Wir haben noch viel mehr, die in einer extremen Situation an der dänisch-deutschen Grenze eingesetzt werden könnten, wenn es zu einem massiven Massenzustrom kommt“, sagt Tesfaye.

„Aber das ist etwas, was wir nicht brauchen werden – selbst in einer solchen Situation“, sagt er.

Der Stacheldrahtzaun war Medienberichten zufolge von der Regierung unter Lars Løkke Rasmussen (Venstre) angeschafft worden und Teil eines Planes, eine Mauer entlang der deutsch-dänischen Grenze zwischen Nord- und Südschleswig zu errichten. Umgesetzt wurde der Plan nicht – das bereits gelieferte Baumaterial, vorwiegend Stacheldrahtzaun, wurde auf dem Luftwaffenstützpunkt in Skrydstrup in Nordschleswig eingelagert.

Lange Grenze zwischen Litauen und Weißrussland

Die Grenze zwischen Litauen und Weißrussland ist fast 680 Kilometer lang. Dänemark stellt außerdem Wohncontainer und Sanitäranlagen für das Grenzgebiet zur Verfügung. Hilfe wird auch von der Reichspolizei und der Einwanderungsbehörde angeboten.

Hier kann Dänemark Arbeitskräfte zur Verfügung stellen – sowohl für den Grenzschutz als auch für die Bearbeitung von Asylanträgen. Das Angebot, auf das Litauen noch nicht reagiert hat, wurde nicht beziffert, so der Minister.

„Wir verfügen über reichlich Fachwissen und rekordverdächtig niedrige Asylzahlen, sodass dies auch eine Gelegenheit ist, einige Menschen an die Außengrenzen zu bringen, anstatt darauf zu warten, dass es Dänemark in langer Zeit trifft“, sagt Tesfaye.

Mattias Tesfaye Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Litauen hat sowohl die EU-Kommission, die EU-Grenzschutzagentur Frontex als auch die EU-Mitgliedstaaten um konkrete Hilfe gebeten. Wenn sie um mehr bitten, ist der Minister nicht abgeneigt, weiter zu helfen.

„Ich denke, es ist wichtig, dass die Dänen wissen, dass, wenn sie im Fernsehen sehen, dass EU-Länder die EU-Grenzen bewachen, dies mit Unterstützung des dänischen Staates geschieht“, sagt er.

Nicht nur Litauen ist an der Grenze unter Druck geraten. Das ist auch in Polen der Fall.

Dort wurde am Donnerstag in Teilen von zwei Grenzregionen der Ausnahmezustand verhängt. Dies bedeutet unter anderem, dass Ausländer nun Ausweispapiere mit sich führen müssen.

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Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Friede, Freude, Stacheldraht: Dänemark und Europa stehen am Scheideweg“