Gesetzesänderung

Blasphemie-Paragraph wird abgeschafft

Blasphemie-Paragraph wird abgeschafft

Blasphemie-Paragraph wird abgeschafft

jt/ritzau
Kopenhagen
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Die Regierungspartei Venstre erklärt sich nun bereit, den 1866 eingeführten Blasphemie-Paragraphen abzuschaffen. Lange waren die Sozialdemokraten und Venstre gegen eine Streichung des Gesetzes.

Die Regierungspartei Venstre erklärt sich nun bereit, den 1866 eingeführten Blasphemie-Paragraphen abzuschaffen. Lange waren die Sozialdemokraten und Venstre gegen eine Streichung des Gesetzes.

Seitdem ähnliche Paragraphen in Ländern wie Norwegen, Island und den Niederlanden abgeschafft worden sind, haben mehrere Parteien in Dänemark ebenfalls den Wunsch geäußert, auch in Dänemark den Paragraphen zur Blasphemie zu streichen. Bisher waren nur die Sozialdemokraten und Venstre gegen eine Abschaffung. Nach internen Diskussionen hat sich Venstre nun doch umentschieden.

Der dänische Geheimdienst (PET) hatte vor einer Auflösung des Paragraphen gewarnt. „Es gab bisher keine Probleme mit der Sicherheit, wie es beispielsweise PET vorausgesagt hatte. Bei dem Punkt war man vielleicht ein bisschen zu hysterisch“, so der rechtspolitische Sprecher der Konservativen, Naser Khader.

Über den Gesetzesvorschlag soll am kommenden Freitag im dänischen Parlament abgestimmt werden. Eine Überraschung wird dabei nicht erwartet, da sich bis auf die Sozialdemokraten alle Parteien einig sind.

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