Haushaltsvorschlag für 2018

Bislang kein Geld für das Medien-Projekt

Bislang kein Geld für das Medien-Projekt

Bislang kein Geld für das Medien-Projekt

Kopenhagen
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Kristian Jensen (Venstre) präsentierte am Donnerstag den Haushaltsentwurf für 2018. Foto: Scanpix

Enttäuschung und Verwunderung nach Vorlage des Etatentwurfs. Minderheit und Oppositionspolitiker setzen auf weitere Gespräche.

Muss der Bund Deutscher Nordschleswiger die Hoffnung aufgeben, staatliche Gelder für die Modernisierung des Deutschen Museums Sonderburg und für das Medien-Informationsprojekt zu erhalten? Fakt ist: Für beide Projekte hatte man bei den zuständigen Politikern auf Christiansborg um Zuschüsse gebeten, doch im gestern von Finanzminister Kristian Jensen vorgelegten Haushaltsentwurf für 2018 ist von keinem der Vorhaben die Rede.

„Das ist auf jeden Fall eine Enttäuschung und löst auch ein wenig Verwunderung aus“, sagt Jan Diedrichsen, Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Volksgruppe. „Wir hatten zuletzt den Eindruck, dass bei den Politikern ein guter Wille und Unterstützung für beide Projekte vorhanden war.“
Für die Modernisierung des Museums in Sonderburg sei es durchaus möglich, dass Mittel an anderer Stelle abgesetzt werden. „So ein Projekt muss nicht unbedingt in einem Haushaltsentwurf genannt werden.

Da habe ich durchaus Hoffnung, dass gerade mit Blick auf das Jahr 2020 Projektmittel gefunden werden.“ Doch das Medien-Informationsprojekt, bei dem der BDN in Zusammenarbeit mit der Tageszeitung Der Nordschleswiger neue digitale Wege ausbauen und gehen möchte, hätte in dem Haushaltsentwurf stehen müssen, „falls die Politiker die Gelder absetzen wollen“. Es geht bei dem Medienprojekt um rund 6 Millionen Kronen über drei Jahre. Als Kulturministerin Mette Bock (Liberale Allianz) mit dem Kontaktausschuss die Minderheit im Juni besuchte, zeigte sie „volles Verständnis“ für die Finanzierungswünsche. „Dass man nicht auf einem Fernseh- oder Radiosender besteht, sondern den Weg über ein modernes Online-Medium gehen will, zeigt, dass die Minderheit die beste Lösung sucht.“

Man nehme die Wünsche mit nach Hause, und dann müsse man sehen, welche Möglichkeiten es gebe, so Bock damals. Hintergrund ihrer Aussage: Dänemark hat sich der EU gegenüber verpflichtet, der deutschen Minderheit im Land auch medial größere Spielräume zur Verfügung zu stellen.
„Gerade vor diesem Hintergrund kann man nur hoffen, dass eine politische Lösung gefunden werden kann, sodass unsere Wünsche im endgültigen Finanzhaushalt einen Platz finden“, sagt Jan Diedrichsen. „Nun beginnen die politischen Gespräche, damit die Politiker den Haushaltsentwurf nachjustieren.

Noch ist nichts verloren, und wir werfen die Flinte nicht ins Korn“, so Diedrichsen. „Aber es ist schade, dass die Politiker die Chance vertan haben, die Mittel schon jetzt in den Haushaltsentwurf einzuarbeiten.“ Jesper Petersen sitzt für die Sozialdemokraten im Kontaktausschuss und kennt die Wünsche der Minderheit. „Ich hoffe weiterhin, dass wir die Herausforderung lösen können, ohne in Sachen der Minderheit in Polemik zu verfallen. Wir müssen jetzt richtig Druck machen. Aber es ist nun mal ein politischer Beschluss, der getroffen werden muss, man kann keinen Zwang ausüben. Aber wir können noch mal nachdrücklich daran erinnern, dass der deutschen Minderheit laut Sprachencharta eigentlich noch viel mehr zusteht. Und dass man sich mit der kleinen gewünschten Lösung doch lieber zufriedengeben sollte.“ „Laut gedacht“, so Petersen, gebe es natürlich auch die Möglichkeit, dass die Projekte nicht mit Mitteln im Haushaltsplan veranschlagt werden, sondern die Gelder aus anderen Kassen, beispielsweise aus einer des Kulturministeriums, kommen. Von Kulturministerin Mette Bock war gestern kein Kommentar zur Sache zu bekommen.

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