Leitartikel

„Løkkes Lücke“

Løkkes Lücke

Løkkes Lücke

Kopenhagen
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Hat der frühere dänische Staatsminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner neuen Partei Moderaterne den goldenen Mittelweg zur Macht gefunden?, fragt Chefredakteur Gwyn Nissen.

Dass ein früherer Regierungschef zum Grundgesetztag (Grundlovsdag) eine Rede hält, ist eigentlich kein großes Thema für die Medien. Lars Løkke Rasmussens Rede am Sonnabend schaffte es dennoch in alle Medien und in die Hauptnachrichtensendungen des Tages. Es war eben mehr als nur ein Lobgesang auf die Werte unserer Demokratie – es war eine kaschierte Pressekonferenz.

Der frühere Staatsminister Dänemarks nutzte die Gelegenheit, seine neue Partei vorzustellen – beziehungsweise erst einmal nur den Namen: Moderaterne, heißt Løkkes neues Projekt, nachdem er nach mehr als 40 Jahren bei Venstre in Ungnade gefallen ist.

Ein Parteiprogramm gibt es noch nicht. Weitere Kandidaten auch nicht. Vorerst gibt es nur den Namen – und Løkke. Der verspricht eine Partei, die nicht gegen andere Parteien opponiert, sondern kooperiert und Relationen eingeht. Man kämpfe für etwas – und nicht gegen jemandem, so der gewiefte Politiker.

Mehr ist aus Lars Løkke Rasmussen derzeit nicht herauszuholen. Was er macht, ist mit Marketingaugen gesehen sehr gekonnt: Løkke serviert sein neues politisches Projekt Häppchenweise und erreicht dadurch maximale Aufmerksamkeit der Medien.

Ist Lars Løkke Rasmussen nach dem Ausscheiden bei Venstre überhaupt interessant? Ja, sogar hochinteressant. Løkke hat eine politische Mission, er will wieder an die Macht und durch Løkke können neue politische Allianzen entstehen.

Die Frage ist, ob Løkke für Moderaterne wirklich eine politische Lücke in der Mitte gefunden hat. Zumindest hat die Partei Radikale Venstre, die oftmals wegen ihrem Wankelmut zwischen den beiden politischen Flügeln im Folketing kritisiert wurde, bereits einen Schritt zurück in die Mitte gemacht: Man wolle sich nicht unbedingt an die Sozialdemokraten binden, so die Parteichefin Sofie Carsten Nielsen.

Genau dort will sich auch Løkkes neue Partei positionieren: Zwischen den Blöcken, um so die Blockpolitik aufzuheben – und direkt oder indirekt an die Macht zu gelangen. Vielleicht verspüren die anderen Parteien derzeit nicht die große Lust, mit den Moderaten zu spielen.

Doch nach der nächsten Folketingswahl (spätestens im Sommer 2023) kann sich die Gefühlslage schon geändert haben. Løkke und seine neue Partei werden mit großer Wahrscheinlichkeit den Sprung ins Folketing schaffen, denn trotz diverser Peinlichkeiten und einem unrühmlichen Abgang durch die Hintertür von Venstre, hat der Name Løkke immer noch eine spürbare Anziehungskraft.

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