Diese Woche in Kopenhagen

„Walters Wahlquiz: Wer wird Dänemark regieren?“

Walters Wahlquiz: Wer wird Dänemark regieren?

Walters Wahlquiz: Wer wird Dänemark regieren?

Kopenhagen
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Am Freitag hat Mette Frederiksen Sondierungsgespräche auf Marienborg eingeleitet. Foto: Ólafur Steinar Rye Gestsson/Ritzau Scanpix

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Die Wahlnacht vom Dienstag auf Mittwoch war spannend wie noch nie. In den kommenden Wochen wird es noch einmal spannend, denn noch ist vollkommen offen, welche Regierung gebildet werden wird. Walter Turnowsky stellt die möglichen Konstellationen vor – und du kannst mitraten.

Es ist bald Wochenende, und vielleicht überlegst du ja, wie du es nutzen möchtest. Falls du es nicht schon verplant hast, biete ich dir hier ein Quiz dazu an, wie sich die Regierungsverhandlungen entwickeln werden.

Hast du den ganzen Wahlkram schon ein wenig über und möchtest lieber im Wald spazieren gehen, dich mit Familie oder Freunden „hyggen“ oder den Deutschen Tag besuchen, habe ich größtes Verständnis dafür.

Wahlkrimi – Teil 2

Doch zunächst drehen wir die Uhr zwei Tage und eine halbe Nacht zurück. Denn was sich in der Wahlnacht abspielte, war schon nicht mehr jugendfrei. Ich war auch 1998 dabei, als der damalige sozialdemokratische Staatsminister sich erst nach Auszählung der Stimmen von den Färöern „four more years“ gesichert hatte.

Ich versichere dir: Die Wahlnacht, die wir diesmal erlebten, war noch wahnsinniger. Das Ergebnis wurde bekanntlich eine hauchdünne Mehrheit für den roten Block. Doch der Wahlkrimi ist noch lange nicht vorbei. Er geht jetzt in den zweiten Teil – und ein bis zwei Zugaben sind keineswegs ausgeschlossen.

Jetzt verhandelt die amtierende Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) um die Bildung einer breiten Regierung. Freitagmorgen sind die Parteien der Größe nach in der Residenz der Staatsministerin, Marienborg, zu ersten Sondierungen eingetroffen.

Und damit wären wir auch beim Quiz angekommen. Es enthält nur zwei Fragen, ist also eigentlich auch neben Waldspaziergang, Hygge und Deutschem Tag noch zu schaffen:

1. Wie lange werden die Verhandlungen andauern?

2. Welche Koalition wird Dänemark regieren?

Im Folgenden gebe ich dir ein paar Hinweise, die es dir erleichtern sollen, die beiden Fragen richtig zu beantworten.

Schwierige Verhandlungen

Zur ersten Frage kann ich dir erzählen, dass Mette Frederiksen nach der Wahl am 5. Juni 2019 20 Tage lang verhandelte, bevor die Einheitsliste, die Sozialistische Volkspartei und Radikale Venstre sich bereit erklärten, eine sozialdemokratische Regierung zu unterstützen.

Lars Løkke Rasmussen (damals Venstre) schaffte es in zehn Tagen. Anders Fogh Rasmussen (Venstre), Poul Nyrup Rasmussen (Soz.) und Poul Schlüter (Kons.) sogar in sechs bis sieben Tagen. Schlüter musste allerdings 1988 24 Tage verhandeln.

Bei der Beantwortung der Frage solltest du bedenken, dass die Lage diesmal deutlich komplizierter ist als zum Beispiel vor dreieinhalb Jahren.

Und nun zur zweiten Frage: In der dänischen Politik muss man bis 90 zählen können. Gemeint ist, dass das die Mindestzahl der Mandate für eine Mehrheit im Folketing ist.

Die Tatsache, dass Frederiksen über eine breite Regierung verhandelt, bedeutet noch lange nicht, dass diese auch kommt. Also spielen wir die verschiedenen Varianten einmal durch.

Die breite Regierung über die Mitte hinweg

Frederiksen hat während des Wahlkampfes gesagt, sie könnte sich die Parteien des nationalen Kompromisses zur Verteidigungspolitik als Koalition vorstellen. Das wären dann neben ihrer eigenen Partei die Konservativen, Venstre, die Radikalen und die Sozialistische Volkspartei. Wir können hier auch getrost die Moderaten, die es damals noch nicht gab, dazuzählen.

Eine solche Koalition hätte eine sehr solide Mehrheit von 121 Mandaten, also 31 mehr als notwendig. Mein Geheimtipp ist jedoch – wenn du mir versprichst, dass es unter uns bleibt – dass du das nicht als Antwort wählst. Die politischen Unterschiede zwischen SF einerseits und den Konservativen andererseits sind einfach zu groß.

Doch weniger tut es auch. Meint Frederiksen es mit der breiten Regierung ernst, ist entscheidend, dass sie Venstre für die Idee gewinnt.

Deren Chef, Jakob Ellemann-Jensen, hat sich im Wahlkampf kategorisch dagegen ausgesprochen, doch seither hat er seine Formulierungen etwas weichgespült. Prominente Venstre-Leute, wie Søren Gade, der vom Europaparlament wieder ins Folketing gewechselt ist, sprechen sich offen dafür aus, die Möglichkeit auszutesten.

Nach der Sondierung am Freitag sagte Ellemann, er sei weiterhin skeptisch gegenüber Frederiksen als Staatsministerin. Sie wird große Eingeständnisse machen müssen, wenn sie ihn gewinnen will. Denn Ellemann braucht deutliche „Siege“, will er die Teilnahme an einer solchen Regierung gegenüber den Wählerinnen und Wählerin sowie der Parteibasis rechtfertigen.

Sollte es gelingen, Venstre an Bord zu holen, sind die Moderaten kein Problem, denn genau die Konstellation ist ihr erklärtes Programm. Gleiches gilt für die Radikalen.

Weitere Varianten einer breiten Regierung sind mathematisch möglich – doch will ich es dir überlassen, das durchzurechnen.

Die Sozialdemokratische Zentrumsregierung

Eine Variante ist möglich, sollte Venstre nicht mitspielen. Diese Variante würde auch funktionieren, sollte Frederiksen – wie einige bürgerliche Politikerinnen und Politiker argwöhnen – nur zum Schein mit den blauen Parteien verhandeln.

Dann könnte sie nämlich auf Løkke und die Moderaten setzen. Das könnten beide Parteien immer noch als „Regierung über die Mitte“ verkaufen, sie ist dann eben nicht so breit. Auch die Radikalen könnten hier problemlos mitmachen.

Eine solche SMR-Koalition hätte allerdings ein entscheidendes Problem: Sie verfügt über keine Mehrheit. Frederiksen müsste also die SF-Chefin Pia OIsen Dyhr davon überzeugen, eine solche Regierung zu unterstützen – entweder als Koalitionspartner oder als parlamentarische Grundlage. Das wird, um es ein wenig zurückhaltend auszudrücken, nicht gerade einfach.

Und selbst das reicht noch nicht: Es braucht auch die Unterstützung von einem färöischen und zwei grönländischen Abgeordneten.

Die linke Regierung

Mit dem knappen Wahlergebnis hat Frederiksen immer noch die Möglichkeit, sich auf eine reine Zentrum-links-Mehrheit inklusive drei der nordatlantischen Mandate zu stützen.

Das kann sie jedoch erst tun, wenn sie zunächst sämtliche anderen Varianten gründlich geprüft hat. Erst wenn sie überzeugend vermittelt, dass die übrigen Parteien die breite Regierung blockieren, kann sie dem Vorwurf, sie habe ihr Wahlversprechen gebrochen, so einigermaßen entgehen.

Eine mögliche Variante wäre eine Regierung mit SF und den Radikalen, die von der Einheitsliste und den Alternativen unterstützt wird. Möglich ist auch eine Soz.-SF-Regierung, da sich die beiden Parteien rein politisch am nächsten stehen.

Eine Neuauflage der sozialdemokratischen Alleinregierung würde ich nicht als Antwort wählen, denn es gibt noch eine Variante, bei der plötzlich Mette Frederiksen und die Sozialdemokratie als die Dummen dastehen.

Die bürgerliche Zentrumsregierung

Sollten die Radikalen das Lager wechseln, würde alles ganz anders aussehen. Dann könnte entweder Jakob Ellemann-Jensen oder Lars Løkke Rasmussen Staatsminister werden. Entsprechende Lockrufe aus dem bürgerlichen Lager gibt es bereits.

Als die Radikalen die Wahl erzwungen haben, war es ihr erklärtes Ziel, eine neue sozialdemokratische Alleinregierung zu verhindern. Sollte sich diese anbahnen, könnten sie der Versuchung erliegen.

Das Problem für sie und auch die Moderaten, die ebenfalls mitmachen müssten, ist, dass die Koalition von den rechten Parteien, Neue Bürgerliche und den Dänemarkdemokraten abhängig wäre. Die Dänische Volkspartei könnte man zur Not entbehren. Doch eben diesen Einfluss der Flügelparteien will Løkke verhindern.

Es geht um eine Flasche Sekt

Wenn du am Quiz teilnehmen möchtest, schreibst du jetzt deine beiden Antworten auf einen Zettel und steckst ihn in einen Umschlag. Den Umschlag legst du auf deinen Schreibtisch und eine Flasche Sekt in den Kühlschrank.

Sobald die Koalition steht, öffnest du den Umschlag. Waren deine Antworten richtig, öffnest du auch den Sekt. Wenn nicht, musst du ihn eben für Silvester aufheben.

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