Diese Woche in Kopenhagen

„Eine Partei fliegt raus, eine überlebt, eine wächst“

Eine Partei fliegt raus, eine überlebt, eine wächst

Eine Partei fliegt raus, eine überlebt, eine wächst

Kopenhagen
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Die Alternativen, die Liberale Allianz und die Konservativen haben soeben ihre Parteitage abgehalten. Walter Turnowsky, Korrespondent in Kopenhagen, wagt eine Prognose über die Zukunftsaussichten der drei Parteien.

Drei Parteien haben am vergangenen Wochenende ihre Parteitage abgehalten. Für die drei zeichnen sich jedoch sehr unterschiedliche Perspektiven.

Wenn ich eine Prognose wagen soll, dann fliegen die Alternativen bei der nächsten Wahl aus dem Folketing, die Liberale Allianz wird den Wiedereinzug schaffen und die Konservativen werden zulegen.

Der Konservative Vorsitzende Søren Pape Poulsen hätte wohl für seine Parteitagsrede anhaltendenden Beifall erhalten, wenn nicht der Parteitag, wie bei den anderen Parteien auch, virtuell stattgefunden hätte. Sonnt sich seine Partei doch seit geraumer Zeit in steigenden Umfragewerten.

Auf eher stille Weise ist es dem Vorsitzenden gelungen seine Partei als Garant klassischer bürgerliche Werte jedoch mit modernem Anstrich zu positionieren. Verantwortung für die Gemeinschaft, aber keine zu hohen Steuern. Eintreten für Recht und Ordnung, aber keine lauten Töne in der Ausländerpolitik. Das sind zentrale Bausteine seines Erfolgsrezepts. Hinzu kommt das Image der „grünen“ Partei des bürgerlichen Blocks. Er kombiniert es mit einem politischen Stil, der auf Zusammenarbeit und Ergebnisse setzt.

Selbstverständlich kann in den voraussichtlich 2 ½ Jahren bis zur kommenden Wahl immer noch etwas schiefgehen. Das größte Risiko hat seine Wurzel ironischerweise gerade in der steigenden Popularität der Konservativen und der Person Pape Poulsen. Dies hat nämlich zu Spekulationen geführt, ob er, und nicht der Venstre-Vorsitzende Jakob Ellemann Jensen, der richtige Staatsministerkandidat des bürgerlichen Lagers sei.

Pape selbst hat versucht, diesen schwelenden Brand beim Parteitag auszutreten. Doch ganz ist ihm das nicht gelungen. Er meinte, solange Venstre deutlich größer sei als die Konservativen, sei es selbstverständlich, dass Ellemann Jensen der Anwärter für den Staatsministerposten sei.

Dauert diese Diskussion an, kann es Pape Poulsen schaden. Er täte daher klug daran, ihr durch klare Worte ein Ende zu setzen.

Die Liberale Allianz hat bei der Wahl im vergangenen Jahr eine schmerzhafte Niederlage hinnehmen müssen. Sogar der damalige politische Chef Anders Samuelsen flog aus dem Folketing. Die politische Leitung übernahm der heute 28 Jahre junge Alex Vanopslagh. Bislang hängt die Partei in den Umfragen immer noch in gefährlicher Nähe der Sperrklausel fest.

Wenn ich trotzdem damit rechne, dass die Liberalen es schaffen werden, dann hängt es damit zusammen, dass Vanopslagh der Partei (wieder) ein klares ideologisches Profil gegeben hat. Mit seiner oratorischen Begabung gelingt es ihm regelmäßig, seine Partei als die wahren (und eigener Optik einzigen) Verfechter liberaler Werte darzustellen.

Doch auch im Fahrwasser der Liberale Allianz lauern Riffe, die Vanopslagh umschiffen muss.

Vor allem darf er sich nicht in die Ecke drängen lassen, wo er ausschließlich als Wächter der reinen liberalen Lehre dasteht. Er muss auch darstellen können, mit welchen Mehrheiten er Schritte in diese Richtung in praktische Politik umsetzen will. An genau diesem Spagat ist nämlich sein Vorgänger gescheitert.

Die Alternative Vorsitzende, Josephine Fock, und das einzig verbliebene Folketingsmitglied, Torsten Gejl, versuchten ihrer Partei (und wohl auch sich selbst) Mut zuzureden. Es gäbe nicht nur Platz, sondern eine Notwendigkeit für die Existenz der Alternativen, so der Tenor der Parteitagsreden.

Doch die wahre Situation ist, dass die Partei ums Überleben kämpft. Die Wahl von Fock zur Vorsitzenden hatte Anfang des Jahres zur Spaltung der Partei geführt. Vier von fünf Folketingsmitgliedern haben sie verlassen.

Bislang hat sie nicht überzeugend darstellen können, dass die Partei eine Zukunft hat. Verstärkt werden die Probleme dadurch, dass wohl mindestens drei Parteien um die grünen Stimmen kämpfen werden. Gerade erst Montag hatte die Veganerpartei sich kämpferisch und mit neuen Gesichtern der Öffentlichkeit vorgestellt.

Einzig kleiner Hoffnungsschimmer für Fock und Co. kommt von Mette Frederiksen (Soz.). Die Regierungschefin bezieht nämlich bislang die Alternativen in politische Absprachen zu Corona aber auch zu anderen Fragen noch mit ein. So verschwindet die Partei nicht vollkommen in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit. Die Wähler hat dies jedoch laut Umfragen nicht von der Notwendigkeit der Partei überzeugt.

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Gwyn Nissen
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