Macron in Kopenhagen

Løkke will europäisches Verteidigungsbündnis

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Kopenhagen
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Emmanuel Macron
Emmanuel Macron (links) und Lars Løkke Rasmussen am Dienstag bei einer Debatte in Kopenhagen. Foto: Ritzau Scanpix/Philip DavaliEmmanuel Macron (links) und Lars Løkke Rasmussen am Dienstag bei einer Debatte in Kopenhagen.

Dänemarks Regierungschef will sich für mehr Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik einsetzen. Doch die EU-Vorbehalte Dänemarks bremsen seine Pläne. Macron: Dänemark ein Land, „das nicht erkennt, wie europäisch es eigentlich ist“.

Beim Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) in Kopenhagen ging es auch um das Thema Verteidigungspolitik. Wie Løkke auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen erläuterte, sei er dazu bereit, die militärischen Beziehungen zu Frankreich und dem übrigen Europa zu stärken – und dies trotz des im Verträgen von Maastricht und Lissabon festgehaltenen EU-Vorbehaltes Dänemarks auf dem Gebiet der Verteidigung. Auch bei der Währungsunion, der Justiz- und Innenpolitik und der Unionsbürgerschaft macht Dänemark nicht vollumfänglich mit.

Dieser Vorbehalte wegen hatte sich Dänemark, neben Großbritannien und Malta, Ende 2017 nicht der ständigen strukturierten EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik angeschlossen. Løkke sieht das als Nachteil. „Ich würde den Verteidigungsvorbehalt gerne loswerden. Auf dem letzten Spitzentreffen haben wir gesehen, wie sich das transatlantische Verhältnis ändert“, so der Regierungschef am Dienstag.

Nach engem Nato-Anschluss rückt die EU in den Fokus

Dänemark müsse mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen, so Løkke, der eine neue Arbeitsaufteilung zwischen der Nato und der EU voraussieht. „Es ist merkwürdig, dass wir bei schwierigen Missionen der Nato mitmachen, aber in der vorbeugenden, europäischen militärischen Zusammenarbeit nicht dabei sind“, meint er.

Er rief zu einer neuen Debatte, die „nicht schwarz-weiß, sondern nuanciert“ sei, auf. Macron gab ihm dafür Rückendeckung – wenn auch diplomatisch reserviert, schließlich wolle er sich nicht in dänische Angelegenheiten einmischen: „Aber aus strategischer Sicht wäre ein größeres dänisches Engagement gut für Frankreich. Ich glaube an europäische Souveränität und das setzt natürlich Militär voraus“, so der Präsident.

Dänemark hatte in den vergangenen Jahrzehnten stark auf das transatlantische Bündnis und die Nato gesetzt – nicht zuletzt seit der dänischen Beteiligung am Golfkrieg unter Regierungschef Anders Fogh Rasmussen (Venstre) 2003 und dessen späterer Ernennung zum Nato-Generalsekretär (2009 bis 2014). Auch die dänische Milliarden-Order von 27 Kampfjets beim US-Rüstungskonzern Lockheed Martin 2017 wurde von Beobachtern als Symbol der transatlantischen Treue Dänemarks zu den USA gewertet. Aussagen von US-Präsident Donald Trump, der Dänemarks Nato-Engagement nicht wie seine Vorgänger besonders würdigte, haben dieses Enge Bündnis zuletzt erschüttert.

Løkke: Dänen sind „europäisch im Herzen“

Macron nannte Dänemark am Dienstag ein „starkes und wichtiges EU-Land“, das trotz der vier Vorbehalte seine Rolle in Europa ernst nehme. „Euer Staatsminister steht fest hinter europäischen Werten“, so Macron, „doch es ist vielleicht ein Land, das nicht erkennt, wie europäisch es eigentlich ist“.

Løkke selbst nannte die Dänen „europäisch im Herzen“. „Wir sind eines der proeuropäischsten Länder, haben aber unsere Vorbehalte. Das liegt vielleicht daran, dass wir kaltblütige Skandinavier sind. Aber es liegt in unserem eigenen Interesse, eng am Kern der EU zu sein“, so der Regierungschef beim ersten Besuch eines französischen Präsidenten in Kopenhagen seit 36 Jahren.

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