Parteitag
Kurswechsel bei SF
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Die Vorsitzende der Sozialitischen Volkspartei, Pia Olsen Dyhr, hielt beim Parteitag in Kolding eine ernste Rede zur aktuellen Situation. Der politische Beobachter Hans Engell nennt die Rede historisch.
Für die Sozialistische Volkspartei (SF) war die Abrüstung Dänemarks seit der Parteigründung vor mehr als 60 Jahren eines der wichtigsten politischen Ziele.
Nach dem Einmarsch Putins in die Ukraine hat SF nun einer Absprache zur Aufrüstung Dänemarks zugestimmt.
In für sie ungewöhnlicher schwarzer Kleidung ging die Parteivorsitzende Pia Olsen Dyhr beim Parteitag in Kolding ans Rednerpult, um den Richtungswechsel zu begründen. Auch der Ton der Rede war düster.
„Niemand kann die Parolen einer anderen Zeit hervorkramen und sie für diese Gelegenheit wiederverwenden“, sagte Olsen Dyhr mit Hinweis auf den Krieg in der Ukraine.
Stimmt Aufrüstung zu
SF hat nicht nur einer Aufstockung des Verteidigungshaushalts auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes zugestimmt. Die Partei hat auch ihre bisherige Skepsis gegenüber der NATO zu den Akten gelegt. Den von ihnen erfundenen EU-Verteidigungsvorbehalt wollen die Volkssozialisten nun abschaffen.
Der politische Beobachter Hans Engell nennt die Rede die wichtigste der Parteichefin.
„In der 60-jährigen Geschichte von SF ist dies eine der größten Reden. Es wurde Parteigeschichte geschrieben. Es war eine Rede, in der die Vorsitzende deutliche Worte gegenüber den Mitgliedern fand“, so seine Einschätzung.
Vereinzelt Kritik
Zwei für die SF-Basis besonders sensible Fragen habe sie jedoch ausgeklammert: Atomwaffen und US-Truppen in Dänemark.
Vereinzelt gab es beim Parteitag kritische Stimmen: So meinte Jens Lyhne aus Thisted, man solle weitreichende Beschlüsse wie die Abschaffung des Verteidigungsvorbehaltes nicht voreilig und im Schockzustand nach dem russischen Angriff treffen.
Die Kritik verblieb jedoch gemäßigt.