Die Außen- und Sicherheitspolitik Dänemarks soll sich an Werten orientieren.

Deshalb ist ein „Wertekompass“ ein wichtiger Bestandteil der neuen dänischen Strategie für den künftigen Kurs der Außenpolitik.

Er wurde am Montag auf Marienborg von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.), Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) und Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Soz.) vorgestellt.

Werte und Rechte unter Druck

Die Eckpfeiler der dänischen Außenpolitik müssen das starke Bündnis mit den USA und ein verstärktes Engagement in der Nato und der EU sein, so die Staatsministerin.

Die Welt sei in den vergangenen Jahren gefährlicher geworden, und unsere demokratischen Werte und Rechte stünden zunehmend unter Druck, betonten die Ministerinnen und der Minister.

Die Strategie verweist auf „Russlands aggressives Vorgehen gegenüber der Ukraine“, auf Spannungen im westlichen Pazifik, die die dänische Schifffahrt bedrohen könnten, und auf das Scheitern in Afghanistan, das nun wieder von radikalen Kräften in Form der Taliban beherrscht wird.

Besorgnis über Lage in der Ukraine

„Die äußerst besorgniserregende Lage in der Ukraine ist die schwerste sicherheitspolitische Krise in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges“, so Mette Frederiksen.

Dänemark ist bereit, der Ukraine militärische Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Doch weder die Staatsministerin noch Trine Bramsen wollten antworten, ob Dänemark bereit ist, Soldatinnen und Soldaten in die Ukraine zu entsenden, falls Russland in die ehemalige Sowjetunion einmarschiert.

„Es besteht international Einigkeit über harte Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf eine mögliche Invasion“, so Mette Frederiksen.

Nicht nur Cyberkrieg als Herausforderungen

Aber es gibt noch viele andere Herausforderungen: die Klimakrise, Terrorismus, Extremismus, hybride Kriegsführung und Cyber-Kriegsführung – sowie ein gescheitertes europäisches Asylsystem, sagte die Staatsministerin. Die Regierung wird sich auch auf eine friedliche und nachhaltige Entwicklung in der Arktis konzentrieren.

Mette Frederiksen kündigte an, dass sie Verhandlungen über ein neues politisches Abkommen der EU einleiten werde.

„Die EU muss mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Um unserer selbst willen und um der Nato willen. Die EU muss in der Lage sein, mehr für sich selbst zu tun. Wir müssen unabhängiger werden“, sagte die Staatsministerin.

Strategie besteht aus fünf Bereichen

Die Strategie Dänemarks ist in fünf Bereiche unterteilt: Wertedemokratie, Sicherheitsdiplomatie, Klimadiplomatie, Migrationsdiplomatie und Wirtschaftsdiplomatie.

Die Regierung und die Unterstützerparteien haben dem Außenministerium mit dem Haushalt 2022 mehr Gewicht in den Schwerpunktbereichen gegeben, so Jeppe Kofod.

Das bedeutet, dass die dänische Arbeit in der EU, der Nato, der UN, der Arktis und Afrika sowie in den Exportbemühungen verstärkt wird. 21 Botschaften und Generalkonsulate werden ausgebaut.

Gleichzeitig hat die Regierung einen – zumindest vorübergehenden – Stopp der jährlichen grünen Haushaltskürzungen im Außenministerium versprochen. Dies gilt für die Jahre 2022 und 2023.

Für die dänische Verteidigung sind nach Angaben von Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Soz.) weitere Investitionen auf dem Weg zum Nato-Ziel geplant. Demnach müssen die Mitgliedsstaaten 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.

„Wir müssen unsere Verteidigung ausbauen und modernisieren. Dies gilt auch für die Cyberabwehr und die Fähigkeit, hybriden Bedrohungen zu begegnen“, so Bramsen.

„Wir müssen auch den Willen haben, uns zu verteidigen, wenn es nötig ist“, fügte sie hinzu.