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Løkke legt Wahltermin fest

Løkke legt Wahltermin fest

Løkke legt Wahltermin fest

Kopenhagen
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Regierungschef Lars Løkke Rasmussen hat den Wahltermin bekannt gegeben. Foto: Jens Dresling/Ritzau Scanpix

Der Termin für die Folketingswahl steht fest. Es ist der 5. Juni. Dies gab der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen Dienstagmittag bekannt.

Der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) hat den Termin für die Wahl des Parlaments bekannt gegeben. Die Wahlberechtigten Dänemarks haben am 5. Juni (Grundlovsdag) die Möglichkeit, mit ihrer Stimme die Zusammensetzung des Folketings zu bestimmen. Der spätestmögliche Wahltermin wäre dem Gesetz nach der 17. Juni gewesen.

Im dänischen Parlament kündigte der Regierungschef an, erneut anzutreten. „Ich bitte die Dänen um Wiederwahl“, sagte Løkke. Anders als erwartet, kommt es somit nicht zu einer Doppelwahl am 26. Mai, wenn das EU-Parlament gewählt wird.

Am Dienstagabend war im Fernsehsender TV2 eine Debatte mit den beiden aussichtsreichsten Kandidaten für den Posten des Regierungschefs, Lars Løkke Rasmussen (Venstre) und Mette Frederiksen (Sozialdemokraten), geplant, in der es um die viel diskutierte Frührente gehen sollte. Frederiksen sagte am Dienstagvormittag wegen Krankheit ab. Die Debatte fällt aber nicht aus, für Frederiksen steigt der politische Sprecher der Partei, Nicolai Wammen, in den Ring.

Wahlforscher: Klima und Wohlfahrt dominierende Themen

Wahlforscher Kasper Møller Hansen von der Universität Kopenhagen sagt mit Blick auf die Wahl am 5. Juni voraus, dass es Rasmus Paludan und seiner islamfeindlichen Partei Stram Kurs schwerlich gelingen wird, den Wahlkampf zu bestimmen. „Ich glaube, sobald der Wahlkampf beginnt, werden wir sehen, wie die großen Parteien die Tagesordnung bestimmen“, so Møller Hansen. Dabei wird es seiner Meinung nach vor allem um die Themen Klima, Wohlfahrt und Krankenhäuser gehen. In diesen Politikfeldern habe Stram Kurs, so der Wahlforscher, nicht viel zu bieten. Die Wahlbeteiligung lag 2015 bei 85,8 Prozent; die Zahl könnte, so Møller Hansen, dieses Mal etwas kleiner ausfallen, weil Politiker nach Wählermeinung in der Vergangenheit zu viel oder zu wenig versprochen haben und weil die Wähler nach der Europawahl etwas wahlmüde sein könnten.

Engell: Wahltermin spielt Løkke in die Hände

Der politische Kommentator Hans Engell ist der Auffassung, dass es Løkke geglückt ist, den einzigen Tag auszuwählen, an den kein Kommentator gedacht hat. Doch sei der Tag des Grundgesetzes eine gute Wahl, ein symbolischer Tag, an dem etwas Staatstragendes mitschwinge, was Løkke zum Vorteil gereichen könne.

Engell zufolge wird es einer der längsten Wahlkämpfe sein, die es jemals in Dänemark gab – was seiner Meinung nach Løkke in die Hände spielt. Trotzdem sei die Mehrheit des roten Blocks massiv. „Alles deutet auf einen Regierungswechsel“, so Engell. Unmöglich sei aber nichts, erfahrungsgemäß ließen sich Wähler während des Wahlkampfes gut umstimmen.

Der Tag des Grundgesetzes (Grundlovsdag) wird in Gedenken an die Einführung des ersten dänischen Grundgesetzes am 5. Juni 1849 gefeiert.

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