Finanzen

Keine Steuersenkungen: Kommunen behalten das Geld

jt
Kopenhagen
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Foto: Kristian Djurhuus/Ritzau Scanpix

Die dänische Regierung kämpft vergebens um kommunale Steuersenkungen. Doch diese wollen ihr Geld für Wohlfahrtsinvestitionen behalten.

Die Geldkassen der Kommunen sind gefüllt. Insgesamt haben die Kommunen Dänemarks 46,7 Milliarden Kronen zur Seite gelegt – eine Steigung im Vergleich zu 2010 um 73 Prozent. Doch trotz Kritik seitens der Regierung, die Steuern für die Bürger zu senken, geben die Kommunen nicht nach. Der Kopenhagener Bürgermeister Frank Jensen erklärt unter anderem, dass das überschüssige Geld für Wohlfahrtsprojekte zurückgelegt werde.

„Kopenhagen hat eine gesunde Liquidität. Doch diese Liquidität wollen wir für neue Fahrradwege, Straßen, neue Schulen und Tagesstätten investieren“, so Jensen zur Tageszeitung Berlingske. Ihm zufolge sei es notwendig in Wohlfahrt zu investieren, um dem Bevölkerungszustrom entgegenzukommen.

Laut einem Bericht von der liberalen Denkfabrik Cepos liegen die fünf Kommunen mit der größten Liquidität alle im Hauptstadtbereich. Aber auch Sonderburg ist auf der Liste der kommunen mit der größten liquidität vertreten. An der Spitze liegt die Kommune Tårnby auf Amager. Grob ausgerechnet könne die Kommune 21.164 Kronen an alle ihre Bürger auszahlen, so die Denkfabrik.

Kurt Houlberg zufolge, Professor im Bereich der Kommunalökonomie des nationalen Forschungszentrums für Wohlfahrt (Vive), gibt es eine plausible Erklärung für die gefüllten Geldkassen in den Kommunen. „Die Ökonomie der Kommunen wurde in den vergangenen sieben Jahre vom Staat stark in Schach gehalten. Die Kommunen hätten bei Budgetüberschreitungen Bußgelder zahlen müssen und haben deswegen weniger verbraucht als sie angegeben haben“, so Houlberg. Das überschüssige Geld sei dann in den Kassen gelandet.

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