Integration

Finanzminister: „Großes Potenzial“ bei Einwanderern

Finanzminister: „Großes Potenzial“ bei Einwanderern

Finanzminister: „Großes Potenzial“ bei Einwanderern

Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Kristian Jensen
Kristian Jensen Foto: Scanpix

Das dänische Finanzministerium hat Berechnungen über die Kosten vorgelegt, die durch aus sogenannten „nichtwestlichen“ Ländern eingewanderte Bürger entstehen. Die Statistik zeigt auch: Einwanderer aus „westlichen“ Ländern tragen positiv zum Staatshaushalt bei – im Gegensatz zu dänischstämmigen Bürgern.

In Dänemark werden die Bürger seit einigen Jahren nach ihrer ethnischen Herkunft aufgeteilt auf ihren finanziellen Beitrag zur dänischen Staatskasse hin überprüft. Während dieses Vorgehen von Kritikern als rassistisch und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt abträglich verurteilt wird, begrüßen andere diese jährliche Bilanz als ehrliche Grundlage in der Integrationsdebatte.

Am Donnerstag hat Finanzminister Kristian Jensen (Venstre) nun die Zahlen für 2015 vorgelegt – und die zeigen, dass es den dänischen Staat weiterhin Milliarden kostet, Einwanderer aus „nichtwestlichen“ Ländern zu versorgen. Doch auch die dänischstämmigen Bürger kosten die Gesellschaft mehr, als sie beitragen, wenn auch in weit geringerem Umfang. Allein Einwanderer aus „westlichen“ Staaten tragen positiv zum Staatshaushalt bei – so zumindest die Berechnungen des Finanzministeriums.

36 Milliarden Kosten im Jahre 2015

Jensen hielt sich unterdessen bei der Vorstellung der Zahlen deutlich mit scharfen Tönen zurück, sprach stattdessen von „großem Potenzial“, das in der Beschäftigungsquote bei „nichtwestlichen“ Einwanderern noch auszuschöpfen sei und betonte auch auf Twitter: „Nichtwestliche Einwanderung + Nachkommen kosteten 2015 36 Milliarden Kronen. Aber großer Anstieg der Beschäftigung seit 2015“. Damit bezieht er sich auf Arbeitsmarkt-Integrationsmaßnahmen, die im Zuge und in Folge der Fluchtbewegungen nach Europa und Dänemark im Königreich eingeführt wurden.

Von den 36 Milliarden Kronen, die „nichtwestliche“ Einwanderer und ihre Nachkommen 2015 den dänischen Staat gekostet haben, gingen 17 Milliarden auf das Konto der Nachfahren. „Dass die Nachfahren, obwohl sie eine kleine Gruppe sind, so viel nach unten ziehen, liegt natürlich vor allem daran, dass viele von ihnen Kinder sind und somit in einem Alter, wo sie nicht auf dem Arbeitsmarkt sind, sondern die öffentlichen Kassen Geld kosten“, so Jensen am Donnerstag.

„Weiterhin Forderungen stellen“

„Einwanderung nach Dänemark ist nur dann ein Gewinn, wenn die Einwanderer in Arbeit kommen“, so Jensen weiter. „Deshalb müssen wir weiterhin Forderungen stellen, dass man, wenn man nach Dänemark kommt, arbeiten und zur Gemeinschaft beitragen soll.“

Zwei weitere Untersuchungen des Finanzministeriums weisen unterdessen genau darauf hin, dass die Tendenz in der Beschäftigungsrate „nichtwestlicher“ Einwanderer positiv ist – und deutlich positiver als die bei anderen Einwanderern oder dänischstämmigen Bürgern. „Doch die Beschäftigung bei nichtwestlichen Einwanderern hinkt noch immer hinter der der Dänen hinterher“, meint Jensen. Er mache sich deshalb Sorgen darum, dass Kinder arbeitsloser Einwanderer in einen Teufelskreis geraten könnten.

Die Sozialdemokraten forderten nach der Veröffentlichung der Zahlen eine Deckelung der „nichtwestlichen“ Einwanderung nach Dänemark. Die Ausgaben, sagt Finanzminister Jensen unterdessen, würden für 2016 und 2017 aller Wahrscheinlichkeit nach aber schon von sich aus gesunken sein. „Mit den Regeln, die gemacht wurden und den Konjunkturen, die es gibt, besteht die deutliche Möglichkeit, dass mehr in Beschäftigung kommen können und dass wir somit den Preis der Einwanderung senken können“, so der Minister. Die hohen Zahlen von 2015 seien vor allem den nach Dänemark gekommenen Flüchtlingen geschuldet.

Es sei jetzt an der Zeit, den Fokus nicht mehr darauf zu legen, „wie viele kommen, sondern darauf, wie wir die integrieren, die gekommen sind“, sagt Jensen.

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