Volksabstimmung

Der Weg Dänemarks in die EU-Sicherheitszusammenarbeit

Der Weg Dänemarks in die EU-Sicherheitszusammenarbeit

Der Weg Dänemarks in die EU-Sicherheitszusammenarbeit

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Am Mittwoch haben sich die Wählerinnen und Wähler gegen den Verteidigungsvorbehalt entschieden. Bis Dänemark Mitglied in der EU-Sicherheitszusammenarbeit ist, dauert es noch einige Wochen. Foto: Emil Helms/Ritzau Scanpix

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Nach der Volksabstimmung am Mittwoch wird es vermutlich noch knapp einen Monat dauern, bis Dänemark in die europäische Sicherheitszusammenarbeit integriert ist.

Eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich am Mittwoch für die Abschaffung des dänischen Verteidigungsvorbehalts ausgesprochen. Somit kann Dänemark Teil der europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit werden.

Doch zunächst muss das vorläufige Endergebnis zu einem endgültigen werden, das heißt, es muss noch einmal genau gezählt werden, und das Innenministerium prüft, ob die Wahl rechtmäßig vonstattengegangen ist.

Unterschrift von Königin Margrethe

Wie das Außenministerium mitteilt, muss der Gesetzesvorschlag bestätigt werden, bevor die Zusammenarbeit beginnen kann. Dies ist Sache von Königin Margrethe, die das Gesetz unterschreibt. Nach der Veröffentlichung in „Lovtidende" tritt es am Tag danach in Kraft.

Ist dies geschehen, werden alle EU-Mitgliedsstaaten und EU-Institutionen formell über das neue Gesetz unterrichtet.

Das Außenministerium erwartet, dass Dänemark die Zusammenarbeit am 1. Juli aufnehmen wird. Vorher sei noch eine Reihe von praktischen Fragen zu klären, so das Ministerium.

Erst wenn der Verteidigungsvorbehalt abgeschafft ist, kann laut Ministerium Dänemark dann den Antrag auf Aufnahme in die Europäische Verteidigungsagentur EDA und in die Pesco-Zusammenarbeit stellen. Letztere koordiniert die Entwicklung militärischer Technologie.

Dies geschieht unter Einbeziehung des Folketings. Das Parlament wird auch einbezogen, sollte es um die Teilnahme dänischer Streitkräfte an militärischen Operationen der EU gehen.

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