Außenpolitik
Dänischer Außenminister widerspricht Macron und Steinmeier
Dänischer Außenminister widerspricht Macron und Steinmeier
Dänischer Außenminister widerspricht Macron und Steinmeier
Die Präsidenten von Frankreich und Deutschland meinen, dass die USA sich aus Europa zurückziehen. Jeppe Kofod will derweil das Gegenteil beobachten.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Sonnabend davor gewarnt, dass „der Westen schwächer“ wird und dass die USA seit Jahren eine Rückzugspolitik in Sachen Nato und EU betreiben.
Die Warnung ließ Macron auf der jährlichen Sicherheitskonferenz in München fallen, die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet wurde.
Am Freitag hatte Steinmeier gesagt: „Unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten von Amerika erteilen unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage.“
Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denke. Ein solches Denken und Handeln schade allen. Es werfe zurück in eine Zeit, in der „jeder seine eigene Sicherheit auf Kosten der anderen sucht“, beklagte der Bundespräsident, ohne allerdings US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen.
Pompeo weist Aussagen zurück
US-Außenminister Mike Pompeo hat anschließend jede Kritik an der US-Regierung und dem drohenden Zerfall des westlichen Bündnisses zurückgewiesen. Der Vorwurf, die USA verweigerten sich der Zusammenarbeit in der internationalen Gemeinschaft sei falsch, wie auch Kritik, dass das transatlantische Bündnis am Ende sei.
„Es hat immer Leute gegeben, die alles schwarzgesehen haben“, sagte Pompeo. Es gebe taktische Unterschiede, aber bei der Analyse der Probleme sei man sich einig.
Kofod: Mehr US-Engagement als früher
Und auch Dänemarks Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) will keine Abkehr der Amerikaner von alten Bündnispartner verspüren: „Es ist Fakt, dass die Amerikaner in Europa äußerst engagiert sind. Durch die Nato engagieren sie sich tatsächlich stärker in der europäischen Sicherheit, als in den vergangenen 25 Jahren.“
Eine Diskussion unter Partnern sei „gesund, aber ich blicke mehr darauf, wie wir die Allianz stärken können“, so Kofod. Er erinnert daran, dass die USA den Einsatz im Baltikum verstärkt haben und sich militärisch stark in Europa einbringen.
„Für mich ist die Schlussfolgerung klar: Europa muss mehr tun. Europa und Dänemark engagieren sich mehr, das stimmt, aber es muss in Partnerschaft mit den USA sein. Wir stehen an ihrer Seite und sie sind unser wichtigster sicherheitspolitischer Alliierter“, so der Außenminister.
Die Sicherheitskonferenz in München gilt als weltweit größte sicherheitspolitische Konferenz. 35 Staatschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister aus aller Welt treffen dort auf Politiker, Regierungsbeamte und Nachrichtendienst-Mitarbeiter.
