Die Bundesregierung will sich nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer bis zu diesem Freitag auf ein weitgehendes Einreiseverbot aus Ländern mit hoher Verbreitung neuer Corona-Varianten verständigen. Anschließend stehe in Aussicht, dass dies dann im sogenannten Umlaufverfahren, also ohne ein Treffen des Kabinetts – entschieden werde, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Von einer Lösung auf EU-Ebene nimmt Deutschland erst mal Abstand.

Einreiseverbot aus Mutationsgebieten

Bei den angedachten Reisebeschränkungen konzentriere man sich auf Mutationsgebiete wie derzeit Portugal, Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Aus diesen Staaten solle die Einreise verboten werden. Wie der „Spiegel“ schreibt, „könnten Länder wie Dänemark oder die Niederlande aber sehr bald folgen“. Das Nachrichtenportal bezieht sich bei der Angabe auf Regierungskreise.

Derzeit werde geklärt, welche Ausnahmen zugelassen werden. „Da will ich jetzt nicht spekulieren“, sagte Seehofer. Es gehe „um das große Ziel“, den Eintrag eines hochinfektiösen Virus nach Deutschland einzudämmen und zu verhindern. Laut Informationen des „Spiegels“ soll es Ausnahmen für Berufspendler und Diplomaten geben.

Keine europäische Lösung

Seehofer sagte ausdrücklich, dass Deutschland mit dieser Entscheidung nicht auf einen EU-weiten Ansatz warte. Nach den bisherigen Informationen sei nicht damit zu rechnen, dass es in absehbarer Zeit zu einer europäischen Lösung komme, die den deutschen Vorstellungen entspreche. „Deshalb bereiten wir das jetzt national vor“, so der Bundesinnenminister.