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Breite Koalition: Ist das machbar?

Breite Koalition: Ist das machbar?

Breite Koalition: Ist das machbar?

Apenrade/Aabenraa
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Die Parteivertreter bei der Pressekonferenz im Medienhaus: (V. l.) Erwin Andresen (Schleswigsche Partei), Jan Køpke Christensen (Neue Bürgerliche), Rasmus Elkjær Larsen (Konservative), Jan Riber Jakobsen (Konservative), Erik Uldall Hansen (Sozialdemokraten) und Michael Christensen (Sozialistische Volkspartei) Foto: Karin Riggelsen

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Fünf Parteien haben sich im Apenrader Stadtrat zu einer breiten Mehrheit zu einer Koalition zusammengefunden. Die Spannbreite von links nach rechts ist weit. Die Politiker glauben jedoch daran, dass die Zusammenarbeit klappen kann. Bisherige Streitpunkte wie Jollenhafen und Fjordskole stehen weiterhin auf der Tagesordnung – und warten auf Lösung.

Schon in der Wahlnacht in der vergangenen Woche wurde deutlich: Der amtierende Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) sollte nicht auf seinem Platz bleiben.

Sozialdemokraten (Soz.), Konservative (Kons.), Neue Bürgerliche (NB)  und Sozialistische Volkspartei (SF) hatten sich zu Verhandlungen an den Tisch gesetzt und die ganze Nacht über verhandelt. Am frühen Mittwochmorgen trat dann der Konservative Jan Riber Jakobsen vor die Tür und verkündete, dass sich eine breite Koalition mit diesen vier Parteien und ihm als Bürgermeister gebildet hätte.

Nächtliche Koalitionsverhandlungen

16 von 31 Mandaten hatte die Koalition zu diesem Zeitpunkt. Die folgenden Tage wurden weitere Gespräche geführt, unter anderem mit der Schleswigschen Partei (SP), die sich am Sonntagabend anschloss. Zwei Mandate bringt die Minderheitenpartei mit und stärkt den Parteienzusammenschluss auf 18 Sitze im Stadtrat. Am Montagmorgen wurde der Koalitionsvertrag im Apenrader Medienhaus unterschrieben.

Breite politische Spannbreite

Die politische Spannbreite des Bündnisses ist jedoch weit: Angefangen mit der linksgerichteten Sozialistischen Volkspartei über die drei bürgerlichen Parteien der Mitte, Sozialdemokraten, Konservative und Schleswigsche Partei, bis zur rechtsorientierten Neue Bürgerliche.

Der neugewählte Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Kons.) glaubt fest daran, dass diese 18-Mandat-Mehrheit funktionieren kann. „Schon bei den Verhandlungsgesprächen haben wir festgestellt, dass wir miteinander reden und Lösungen finden können“, sagt der neue Bürgermeister.

Der Vize-Bürgermeister Erik Uldall Hansen (Soz.) schaut schon weiter: „Wir müssen in einem ordentlichen Ton miteinander reden und Dialoge führen. Dazu gehört auch, Kompromisse einzugehen – und das werden wir müssen“, meint er.

Besonders unterschiedlich sind die Neue Bürgerliche und die Sozialistische Volkspartei, die in vielen Themen inhaltlich weit auseinander liegen, so unter anderem bei der Umsetzung nachhaltiger Ziele. Wie sollen diese Wünsche zusammengebracht werden?

Links und Rechts zusammen: Geht das?

„Auch wir wünschen Nachhaltigkeit, also stehen wir übergeordnet gar nicht so weit auseinander“, findet Jan Køpke Christensen (NB), der jedoch ganz offen zugibt, dass es auch Punkte gibt, in denen es keine Übereinstimmung gebe, so zum Beispiel bei der SF-Forderung nach fleischfreien Tagen in den Pflegeheimen. „Die Menschen haben ihr Leben lang gearbeitet und das ist nicht in Ordnung“, so Køpke Christensen.

Wir haben ja die Ausschüsse, in denen die Themen diskutiert und nach Lösungen gesucht werden können.

Jan Riber Jakobsen (Konservative)

Doch Riber Jakobsen hat noch eine Lösung parat, um solche Uneinigkeiten zu vermeiden: „Wir haben ja die Ausschüsse, in denen die Themen diskutiert und nach Lösungen gesucht werden können.“

Der SFer Michael Christensen sieht zwar auch mögliche Spannungen bei den politischen Zielen, ist aber froh „nun direkt auf Entscheidungen Einfluss nehmen zu können. Natürlich gibt es Dinge, die gegensätzlich sind, aber sonst wären wir ja alle dieselbe Partei – das sind wir aber nicht. Und so müssen wir uns einig werden, was wir auch können“, sagt er.

Fjordskole und Jollenhafen: Wie geht es weiter?

Öffentlich und auch im Stadtrat vieldiskutierte Themen vor und während des Wahlkampfes waren unter anderem die Fjordskole und der Loddenhoier Jollenhafen.

Was soll dort nun passieren?

„Wir sagen ganz deutlich: Wir müssen dafür sorgen, dass die Bedingungen für Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schule in Ordnung sind. Das ist ganz klar. Doch wir warten die aktuelle Untersuchung ab. Wenn wir das Ergebnis haben, sehen wir, wie wir dann weiter verfahren“, sagt Jan Riber Jakobsen. Er macht klar: Eine endgültige Entscheidung, ob eine neue Schule gebaut oder das vorhandene Gebäude renoviert wird, wird es vorläufig nicht geben.

Auch beim umstrittenen Jollenhafen in Loddenhoi (Loddenhøj) macht der neue Bürgermeister den Hafengegnern keinen Mut: „Es ist die Entscheidung des Küstendirektorates, die zählt. Die müssen wir abwarten“, sagte er.

 

 

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