Kommunalwahl 2021

Analyse: Sozialdemokraten werden weitere Bürgermeisterposten holen

Analyse: Sozialdemokraten werden weitere Bürgermeisterposten holen

Analyse: Sozialdemokraten holen weitere Bürgermeisterposten

Kopenhagen/Nordschleswig
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Die landespolitischen Tendenzen schlagen lokal durchschnittlich mit 40 Prozent zu Buche. Foto: John Randeris/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

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Die Kommunalwahlen am 16. November werden aller Voraussicht nach ein landesweites Desaster für die Dänische Volkspartei werden. Venstre wird Bürgermeisterposten an die Sozialdemokraten abgeben müssen, lauten die Einschätzungen von Walter Turnowsky.

Die Sozialdemokraten werden nach den Kommunalwahlen weitere Bürgermeistersessel übernehmen, und auf einem Großteil von denen sitzt derzeit ein Venstrepolitiker. Das ist keineswegs eine besonders gewagte Vorhersage, denn die landespolitischen Trends schlagen bis zu einem gewissen Grad auch bei den lokalen Wahlen durch.

Doch obwohl Venstre in den landesweiten Umfragen seit der Folketingswahl fast die Hälfte ihrer Wähler verloren hat, wird die Partei kaum im selben Umfang Bürgermeisterposten verlieren.

Konstituierung ist entscheidend

Das liegt an mehreren Faktoren. Zunächst ist da die Tatsache, dass die Verschiebung zwischen den Blöcken wichtiger ist als die Stärke der einzelnen Parteien. Denn nach der Wahl muss die hoffnungsvolle Kandidatin oder der Kandidat eine Mehrheit hinter sich versammeln können.

Als Nächstes kommt hinzu, dass bei den kommunalen Konstituierungen häufig die Blocklogik durchbrochen wird. Es reicht also bei Weitem nicht aus, stärkste Partei zu werden. Die sogenannte „Nacht der langen Messer“ hat schon für einige Überraschungen gesorgt.

Davon konnten die Konservativen vor vier Jahren ein leidvolles Lied singen. Obwohl sie landesweit 20 Mandate extra bekamen, verloren sie 5 ihrer 13 Bürgermeisterposten.

Starke Kandidaten

Ein vielleicht noch entscheidenderer Faktor ist, dass der Landestrend eben nur teilweise lokal zur Geltung kommt. Starke und beliebte Kandidatinnen und Kandidaten spielen in der Kommunalpolitik nicht selten die größere Rolle.

Ein deutliches Beispiel hierfür war die ehemalige Rothenkruger und später Apenrader Bürgermeisterin Tove Larsen, die einen deutlichen Sieg nach dem anderen einfuhr, ganz gleich, wie es den Sozialdemokraten landesweit erging.

Der Bürgermeistereffekt

Überhaupt können amtierende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sofern sich nicht Mist gebaut haben, Stimmen anziehen. Dies zeigt sich auch daran, dass die drei Bürgermeisterparteien, die Sozialdemokraten, Venstre und die Konservativen bei den Kommunalwahlen normalerweise besser abschneiden als bei Folketingswahlen.

„Altinget“ hat errechnet, dass die landespolitische Stärke der Sozialdemokraten im November 2017 bei 27,3 Prozent lag. Bei den Kommunalwahlen erreichten sie 32,4 Prozent. Venstre lag landesweit bei 18,8 Prozent; das Wahlergebnis war 23,1 Prozent. Die Konservativen lagen bei 4,4 Prozent und erreichten 8,8 Prozent.

Wie groß wird die Venstre-Niederlage

Daher wird man in der Venstre-Führungsspitze am Abend des 16. November auch sehr gespannt auf die Ergebnisse warten. Die Frage wird nicht sein, ob die Partei Stimmen verliert, sondern wie viele. Sollten starke lokale Kandidaten den Rückgang bremsen, kann Jakob Ellemann-Jensen das schon fast als Sieg verbuchen. Bleibt die Partei in den Kommunen hinter den landesweiten Umfragen zurück, wäre es ein wahres Desaster für ihn.

Thulesen Dahls Stuhl wackelt

Bei der Dänischen Volkspartei scheint das Desaster schon vorprogrammiert. Der turbulente Parteitag am Wochenende war alles andere als ein idealer Wahlauftakt. Bei ihr schlagen außerdem die landespolitischen Tendenzen typisch lokal noch stärker durch als bei anderen Parteien.

Hinzu kommt, dass die rechte Partei lokal deutlich schwächer abschneidet als landesweit. Bei den Folketingswahlen 2015 erreichte sie mit 21,1 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen 2013 und 2017 lag sie bei 10,1 beziehungsweise 8,7 Prozent. Kristian Thulesen Dahl muss daher befürchten, dass seine Partei bei aktuellen landesweiten Umfragewerten von 6,5 Prozent in die kommunalpolitische Bedeutungslosigkeit abgleitet. Es ist daher absehbar, dass sein Stuhl nach dem 16. November gewaltig wackeln wird.

Sozialdemokraten zum Sieg verdammt

Bei den Sozialdemokraten wird man auch mit einer gewissen Spannung auf das Ergebnis warten. Denn die Frage ist, wie stark der Höhenflug von Mette Frederiksen und ihrer Ministerriege sich lokal durchsetzt. Ähnlich wie der Rückgang bei Venstre sich vermutlich nur zum Teil in den Ergebnissen niederschlagen wird, gilt dies mit umgekehrten Vorzeichen auch für die Sozialdemokraten.

Mit 32,4 Prozent erzielten sie bereits 2017 ein ausgesprochen gutes Ergebnis. Dies sehr deutlich zu steigern, wird keine ganz leichte Aufgabe werden. Alles andere als ein Zuwachs ist jedoch fast schon eine Niederlage, die dann auch die landesweiten Umfragen negativ beeinflussen könnte.

Pape Poulsens Chance

Spannend wird es auch für die Konservativen. Denn die Frage ist, ob die Popularität ihres Vorsitzenden Søren Pape Poulsen sich auch lokal bei den Ergebnissen niederschlägt. Ihre landespolitische Stärke ist laut „Altinget“ um ungefähr 10 Prozentpunkte angestiegen. Sollte dies lokal zu einem Zuwachs von 4 Prozentpunkten führen, könnte es das Kräfteverhältnis im bürgerlichen Block deutlich verschieben, Pape Poulsen wäre dem Staatsministersessel ein Stückchen nähergerückt.

Wirkungen auf Nordschleswig

Ein weiterer Faktor, der die Uhren lokal anders ticken lässt, sind die Lokallisten. In Nordschleswig fällt der Schleswigschen Partei weitgehend diese Rolle zu, und sie kann fast allen anderen Parteien Stimmen abnehmen. Die politischen Verschiebungen könnten ihr geradezu in die Hände spielen.

Selbstverständlich werden auch hier im Landesteil die nationalen Trends zu Buche schlagen. Kann Erik Lauritzen sich also in Sonderburg (Sønderborg) mit Mette-Rückenwind weiter steigern? Oder hat Venstre mit Ellen Trane Nørby eine zu starke Gegenkandidatin aufgestellt. Und wie wird sich Stephan Kleinschmidt schlagen?

Thomas Andresen ist in Apenrade (Aabenraa) kein unpopulärer Bürgermeister, doch weht dem Venstre-Bürgermeister der landespolitische Wind ziemlich kräftig ins Gesicht. Der Sozialdemokrat Erik Uldall Hansen wird kaum eine größere Chance bekommen.

In Hadersleben (Haderslev) steht bei Venstre mit Mads Skau ein neuer Mann an der Spitze, und der Bürgermeisterbonus ist somit futsch. Außerdem war bereits 2017 der Sozialdemokrat Henrik Rønnow mit fast 3.500 persönlichen Stimmen der deutlich populärere Kandidat als der Venstre-Bürgemiester H. P. Geil mit knapp 2.000 Stimmen.

In Tondern (Tønder) wäre es geradezu ein Wunder, wenn Venstre nicht einen empfindlichen Rückschlag erleben würde. Lokales Chaos und landespolitischer Gegenwind sind so ungefähr das sicherste Rezept für eine Niederlage. Die Frage ist, ob die Tønder Liste, die Schleswigsche Partei oder die Sozialdemokraten am meisten davon profitieren werden.

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