Ausgleichssystem

Das schiefe Dänemark

Das schiefe Dänemark

Das schiefe Dänemark

Apenrade
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Hauptsitz von Kommunernes Landsforening in Kopenhagen Foto: Kommunernes Landsforening

Nordschleswig ist vom Ausgleichssystem der Kommunen hart betroffen. Gwyn Nissen hofft dementsprechend auf einen Erfolg der bürgermeisterlichen Protestaktion.

Nordschleswig ist vom Ausgleichssystem der Kommunen hart betroffen. Gwyn Nissen hofft dementsprechend auf einen Erfolg der bürgermeisterlichen Protestaktion.

Die Bürgermeister in der Provinz gehen wieder auf die Barrikaden: Sie warnen vor einem schief geratenen Dänemark, in dem es Kommunen erster und zweiter Klasse geben wird.
Hintergrund ist die Ausgleichsregelung zwischen den 98 Kommunen Dänemarks. Einige Gemeinden, zum Beispiel auf Nordseeland, streichen viele Steuern ein,  weil das Grundeigentum einen höheren Wert hat als zum Beispiel in Westjütland, und weil die Gehälter der Einwohner dort weit höher sind als in manchen Provinzkommunen. Deshalb geben  reiche Kommunen seit Jahrzehnten einen Teil  ihres

Überschusses an ärmere Kommunen ab. So weit so gut. Aber das Ausgleichssystem ist – so die Kritiker aus der Provinz – veraltet und kompliziert.
Es besteht aus mehreren einzelnen Regelungen. Eine davon ist der Hauptstadtausgleich. Die Zeitung JydskeVestkysten hat berechnet, dass eine Kommune wie Hadersleben 296 Millionen Kronen  mehr abbekommen würde, wenn Hadersleben in der Hauptstadt läge und nicht in Nordschleswig. Apenrade würde 112, Sonderburg 116 und Tondern 59 Millionen Kronen mehr bekommen. Dafür könnten hunderte von Pädagogen oder neues Gesundheitspersonal angestellt werden.

Und genau das ist der Punkt. Eigentlich soll das Ausgleichssystem dafür sorgen, dass die Bürger (einigermaßen) den gleichen Service erhalten, egal wo sie im Lande wohnen. Doch die heutige Regelung ermöglicht den reichen Hauptstadtkommunen ein viel höheres Serviceniveau als es in der Provinz finanziell möglich ist.

Hinzu kommt der Export von sozial belasteten Familien, die es sich nicht mehr leisten können, in den teuren Hauptstadtkommunen zu wohnen. Sie ziehen weg und dadurch entstehen in den Provinzkommunen weitere zusätzliche Kosten. Für nordschleswigsche Kommunen kommt noch hinzu, dass sie die Steuereinkommen von Pendlern aus Deutschland nicht selbst behalten dürfen, sondern mit Gemeinden im ganzen Land teilen müssen. Nordschleswig ist  also in dreifacher Hinsicht hart betroffen.

Ein reiches Ostdänemark und ein armes Dänemark westlich des Kopenhagener Vorortes Valby? Das geht natürlich nicht. Es bleibt daher zu hoffen, dass die Bürgermeister mit ihrer Protestaktion Erfolg haben. Wir brauchen in Dänemark einen fairen Ausgleich.

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