G20

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten auf fast 100 gestiegen

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten auf fast 100 gestiegen

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten auf fast 100 gestiegen

Markus Klemm/shz.de
Hamburg
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Foto: Bodo Marks

Die Aufarbeitung der Krawalle zum G20-Gipfel umfasst auch das Vorgehen von Polizisten. Gegen 78 Beamte wird wegen Körperverletzung im Amt ermittelt.

Zwei Monate nach dem Großeinsatz rund um den G20-Gipfel in Hamburg ist die Zahl der internen Ermittlungsverfahren gegen Polizisten auf 95 gestiegen. So werde nun gegen 78 Beamte wegen Körperverletzung im Amt ermittelt, heißt es in einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Hamburg-Ausgabe/Donnerstag). Ein Sprecher der Innenbehörde bestätigte auf Nachfrage den Bericht.

Sieben weitere Fälle bezögen sich auf Nötigung, drei auf Strafvereitelung im Amt, berichtete die „Zeit“. Jeweils zwei Fälle beträfen den Tatbestand der Beleidigung und der Verletzung des Dienstgeheimnisses. In einem Fall werde wegen Bedrohung ermittelt. Ein weiterer Fall wegen sexueller Belästigung beziehe sich auf das Verhalten eines Polizisten in seiner Freizeit.

Bei dem Polizeieinsatz während des G20-Gipfels am 7. und 8. Juli waren mehr als 20.000 Beamte im Einsatz. Auf der anderen Seite sind nach Angaben des Behördensprechers bei der Sonderkommission „Schwarzer Block“ im Zusammenhang mit den Krawallen am Rande des Treffens der Staats- und Regierungschefs noch mehr als 2000 Fälle anhängig. Die Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben 109 Ermittlungsverfahren gegen namentlich bekannte Teilnehmer der Proteste eingeleitet und weitere 64 gegen unbekannt.

 

„Wir sind davon überzeugt, dass die G20-Ereignisse sehr ernsthaft aufgearbeitet werden müssen“, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) der Wochenzeitung - und fügte an: „Wir können das nicht von anderen verlangen, wenn wir nicht bei uns selbst damit anfangen.“ Entsprechend solle auch allen Vorwürfen gegen Polizisten nachgegangen werden. Aus diesem Grund gibt es nach Angaben des Behördensprechers neben den Ermittlungsverfahren 100 Prüffälle. Dabei sollen sich Polizisten nach erster Einschätzung zwar nicht strafbar gemacht haben, aber dennoch auffällig geworden sein.

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