Grenzkontrollen

EU bleibt hart: Grenzkontrollen enden im November

EU bleibt hart: Grenzkontrollen enden im November

EU bleibt hart: Grenzkontrollen enden im November

Stockholm
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Grenzkontrollen
Foto: Scanpix

Die EU-Kommission wird eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen innerhalb der EU nicht akzeptieren. Das berichtet die schwedische Tageszeitung Svenska Dagbladet. Hinrich Jürgensen ist erleichtert.

Die dänische Regierung will die Grenzkontrollen behalten. Auch der deutsche Innenminister hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, die Grenze nach Österreich über den 11. November hinaus kontrollieren zu wollen. Doch die EU-Kommission bleibt hart, berichtet Svenska Dagbladet. Die Zeitung zitiert den Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft der EU-Kommission, Dimitris Avramopoulos, nach einer Mitteilung der schwedischen Nachrichtenagentur Direkt. 

In zwei Monaten würden die Grenzkontrollen endgültig auslaufen, so der Grieche. Betroffen sind neben Dänemark auch Schweden, Norwegen, Österreich und Deutschland. „Es wird keine Verlängerung geben. Die Grenzkontrollen enden in zwei Monaten. Die Umstände, weshalb sie genehmigt wurden, existieren nicht mehr“, so Avramopoulos.

Es sei sehr erfreulich, dass die Millionen, die die Grenzkontrollen kosten, dann effektiver eingesetzt werden können als bei Kontrollen direkt an der Grenze, so Hinrich Jürgensen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger, zum Nordschleswiger. Sollte erneut eine Situation eintreten, in der Grenzkontrollen aufgrund von großen Flüchtlingsaufkommen angezeigt wären, könnten diese ja jederzeit wieder eingeführt werden.

Am 11. Mai hatten die EU-Staaten beschlossen, die Ausnahme für Grenzkontrollen um sechs Monate zu verlängern. Am 11. November läuft diese Verlängerung somit aus. Doch die EU-Kommission entscheidet nicht allein über den Fortbestand der Kontrollen – die Mitgliedsstaaten müssen der Empfehlung der Kommission im Ministerrat zustimmen.

Will Dänemark die Kontrollen gegen den Willen der EU-Kommission verlängern, müssen also die übrigen EU-Staaten davon überzeugt werden.

 

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