Katalonien

Keine Neuwahlen: Regierungschef Puigdemont sagt Erklärung ab

Keine Neuwahlen: Regierungschef Puigdemont sagt Erklärung ab

Keine Neuwahlen: Regierungschef Puigdemont sagt Erklärung ab

dpa
Barcelona/Madrid
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Dem katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont drohen schwerwiegende Sanktionen, falls er die Unabhängigkeit erklärt. Foto: Nicolas Carvalho Ochoa/dpa

Einen Tag vor einer entscheidenden Sitzung des spanischen Senats wollte er angeblich auf Madrid zugehen.

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat am Donnerstag überraschend eine angekündigte Erklärung zur Krise in Katalonien abgesagt. Es war erwartet worden, dass er dabei Neuwahlen ausrufen würde. Auch ein Termin war in allen Medien bereits genannt worden: der 20. Dezember. Warum Puigdemont plötzlich wieder kehrt machte, war zunächst unklar.

Vor dem Regierungspalast hatten am Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demonstriert und gegen den erwarteten „Verrat“ durch die Regionalregierung.

Puigdemont hatte sich die ganze Nacht bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach war verlautet, er tendiere zu Neuwahlen.

Unklar war dabei die Reaktion Madrids. Die Regierung hatte in den vergangenen Tagen klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die nach Unabhängigkeit strebende Regierung auszusetzen. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung.

Am frühen Abend, um 17 Uhr, sollte die mit Spannung erwartete Sitzung des katalanischen Parlaments abgehalten werden. Es wurde in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit erklärt werden könnte. Vermutlich wird das Parlament seine Sitzung am Freitag fortsetzen.

Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei gut 40 Prozent. Katalonien ist eine wirtschaftlich starke Region. Madrid hatte bereits mehrfach deutlich gemacht, man werde eine Unabhängigkeit unter keinen Umständen zulassen.

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