Wahlen

Umstrittene Firma aus der Karibik soll die kommende Folketingswahl handhaben

cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Curaçao
Am Strand von Curaçao. Foto: Bruno van der Kraan/Unsplash

Dänemark hat nach 40 Jahren ein neues elektronisches Wahlsystem eingekauft. Nur bei wem? Darüber herrschte sogar beim zuständigen Minister Verwirrung, bis sich herausstellte, dass die Firma ihren Sitz auf Curaçao hat.

Es war alles andere als einfach für Journalisten und Abgeordnete in Dänemark, herauszufinden, um was für eine Firma es sich da eigentlich handelt, die die Software für die kommenden Folketings- und Kommunalwahlen in Dänemark liefern soll. Wie die Tageszeitung Politiken berichtet, hat die Firma Smartmatic dem dänischen Innenminister Simon Emil Ammitzbøll-Bille (Liberale Allianz) nicht die ganze Wahrheit erzählt – und sogar falsche Angaben gemacht.

Diese gab der Minister dann kürzlich an die Abgeordneten des Folketings weiter, als er darum gebeten wurde, zu erklären, wer denn nun eigentlich hinter der Firma Smartmatic steht.

„Heftige Kritik“ nach Wahlen auf den Philippinen

Wie die Tageszeitung Berlingske berichtet, wurde Smartmatic im südamerikanischen Venezuela gegründet, wo das Wahlsystem der Firma erstmals 2004 eingesetzt wurde. Seither ist es in einer Reihe anderer Länder exportiert worden. Auf den Philippinen wurde es bei der Präsidentschaftswahl 2016 eingesetzt und es kam laut Berlingske zu „heftiger Kritik“ an dem Unternehmen.

Minister Ammitzbøll-Bille habe unterdessen dem Landesverband der Kommunen klar gemacht, dass es „entscheidend ist, dass das Folketing darauf vertrauen kann, dass es jederzeit ausreichende Antworten auf gestellte Fragen“ bekommt, schreibt er an Politiken. Aufgrund der Recherche der Zeitung hat er nun einen Bericht an das Folketing geschickt, der die richtigen Angaben enthalten soll.

Venezuela, London, Curaçao

Smartmatic wird das elektronische Rückgrat der kommenden Folketings- und Kommunalwahlen in Dänemark bilden. Laut den Auskünften, die der Minister zunächst weitergegeben hatte, gehört die Firma letztlich einem Unternehmen mit Sitz in London. Doch das stimmt nicht. Laut Politiken führt die tatsächliche Struktur der Firma nach Curaçao, einer Karibikinseln, die Teil der Niederländischen Antillen ist.

In Dänemark wird nicht elektronisch abgestimmt. Doch ein großes IT-System wird für die Registrierung der Kandidaten und der CPR-Nummern (persönliche Identifikationsnummern) der Wähler benötigt. 40 Jahre lang hatte der ehemals kommunale Betrieb KMD diese Aufgabe übernommen, dann wurde das System öffentlich ausgeschrieben. Am 25. Januar unterzeichnete DXC Technology (ehemals CSC) einen Vertrag, die Aufgabe gemeinsam mit Smartmatic zu übernehmen.

„Wir müssen wissen, wer dahinter steht“

Stine Brix, Folketingsabgeordnete der Einheitsliste, hält die Vorgänge für tadelnswert: „Es geht hier um kritische Infrastruktur und wir haben es mit einem potenziellen Risiko zu tun, dass Wahlen manipuliert werden. Wir müssen wissen, wer dahinter steht“, sagt sie.
DXC Technology hat unterdessen am Freitag dem Minister mitgeteilt, dass der Besitzer der Firma tatsächlich, wie von Politiken recherchiert, auf Curaçao registriert ist.

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